Scheuch - Spritpreise: Grasser muss endlich handeln!

Finanzminister soll Sondersteuer für Mineralölkonzerne vorbereiten

Wien (OTS) - "Während die Autofahrer trotz sinkender Ölpreise beim Benzinpreis weiter geschröpft werden, fahren die ÖL-Multis satte Gewinne ein. Es ist nicht zu akzeptieren, dass die niedrigeren Ölpreise nicht an die Konsumenten weitergeben werden. Die Spritpreise müssen runter. Jetzt ist Schluss mit halbherzigen Drohungen, die von den Öl-Multis offensichtlich nicht ernst genommen werden. Finanzminister Grasser muss sofort handeln und endlich eine Sondersteuer für die Mineralölkonzerne vorbereiten", forderte heute Bündnissprecher NAbg. DI Uwe Scheuch.

Scheuch wies darauf hin, dass man in den USA bereits die Umsetzung einer solchen Sondersteuer prüfe. Die eingenommenen Gelder sollten der Bevölkerung wieder zurückgegeben werden. "Grasser soll sich hier ein Beispiel nehmen und die zu Unrecht eingefahrenen Gewinne den Menschen rückerstatten. Die OMV hat allein im ersten Halbjahr einen Gewinn von 700 Millionen Euro gemacht, während die Bürger mit den hohen Energiepreisen nicht mehr zurecht kommen".

"Das BZÖ hat sich bei der Erhöhung von Pendlerpauschale und Kilometergeld durchgesetzt und die Autofahrer damit entlastet. Jetzt ist es notwendig weitere Schritte zu setzen und die Ölkonzerne endlich zur Räson zu bringen", so der BZÖ-Sprecher abschließend. (Schluss)

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