MISSETHON LOBT PLASSNIKS KLARHEIT UND TRANSPARENZ IN DER VISAFRAGE

Ministerin hat Expertenkommission eingesetzt

Wien (ÖVP-PK) - Zufrieden ist ÖVP-Abg. Dipl.Ing. Hannes Missethon, "mit welcher Klarheit und Transparenz Außenministerin Plassnik im heutigen Außenpolitischen Ausschuss zur sogenannten Visa-Affaire Stellung genommen hat." Damit habe die Ministerin allen medialen und oppositionellen Versuchen, eine Pauschalverdächtigung gegen das gesamte Ressort in die Welt zu setzen, eine unmissverständliche Absage erteilt. ****

"Ich halte die Entwicklung der medialen Diskussion für bedenklich. Umso mehr ist es gut und wichtig, zu sehen, wie Ministerin Plassnik mit dieser Frage umgeht. Das Ministerium arbeitet an einer lückenlosen Aufklärung der Vorkommnisse, die Gerichte sind damit befasst und die Ministerin hat darüber hinaus eine Expertenkommission unter der Leitung des ehemaligen Außenministers Jankowitsch eingesetzt, die beratend und kontrollierend tätig sein soll und bis Ende des Jahres einen Bericht vorlegen wird", bezieht sich Missethon auf die entsprechende Ankündigung Plassniks.

"Es ist Plassnik so wie uns allen ein Anliegen, dass die Ausgabe von Visa im nationalen genauso wie im internationalen Interesse sauber, transparent und klaglos funktioniert. "Aus einem inakzeptablen Anlassfall ein Netzwerk aus Sumpf und Verbrechen zu konstruieren, entspricht nicht den Tatsachen und ist daher abzulehnen", wendet sich Missesthon gegen entsprechende mediale und oppositionelle Versuche. "Ministerin Plassnik hat in der heutigen Sitzung einmal mehr darauf hingewiesen, dass
- sie von Anfang an eine lückenlose Aufklärung aller Vorwürfe angestrebt hat,
- Missbrauchsfälle abgestellt und weder schwarze Schafe noch nicht zu duldende Vorgänge geduldet werden,
- für die Zukunft ein noch missbrauchssichereres System entwickelt werden soll, das der Kriminalität noch weniger Angriffsfläche bietet.

Wichtig sei nun, das Vertrauen der Öffentlichkeit zu behalten. Dies sei durch das Vorgehen der Ministerin und ihres Ressorts in hohem Maße gewährleistet, ist sich der ÖVP-Abgeordnete sicher. "Die Zusammenarbeit mit dem Innenministerium läuft bestens, die Kontrollmechanismen arbeiten und funktionieren, für eine Rotation der Beamten im Visabereich und eine laufende Verbesserung der Schulungsmaßnahmen ist gesorgt. Die Expertenkommission, die die Ministerin eingesetzt hat, wird aufklären, Missstände abstellen und Verbesserungen für die Zukunft bringen", schloss Missethon. (Schluss)

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