Lopatka: Van der Bellen will Spannung - die hat er doch schon

Wien, 9. November 2005 (ÖVP-PK) "Grünen-Chef Van der Bellen
wünscht sich zwei spannende Tage beim Grünen Bundeskongress in
Innsbruck. Dabei sind die Spannungen innerhalb der Grünen nicht zu
übersehen", sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr.
Reinhold Lopatka. Nach der Landesversammlung der Wiener Grünen sei
klar, "dass das Kommando von den linken Fundis übernommen wurde und
Van der Bellen in deren Fahrwasser wild um sich herumschlägt".
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Die Grünen, so Lopatka, hätten ein Problem der Positionierung.
"Der Ruck nach links und die fehlende Substanz der grünen Politik
waren für die schwachen Wahlergebnisse der Grünen bei den letzten
Wahlgängen verantwortlich", sagte der ÖVP-Generalsekretär, der
betonte, dass Schimpfen allein auf die Bundesregierung auch für die
Grünen zuwenig sei.

"Jene Themen, die beim Bundeskongress der Grünen mittels
Leitanträge thematisiert werden, Armutsgefährdung und
Energiepolitik, sind jedenfalls bei der Bundesregierung in den
besten Händen", sagte Lopatka. Das derzeitige Sozialsystem
funktioniere gut, werde international gelobt und sei zudem
nachhaltig finanzierbar.

"Das Grünen-Modell der Grundsicherung zeigt etwa deutlich, dass
die Grünen auf eine falsch verstandene Sozialpolitik setzen. Die
breite Masse der Steuerzahler müsste dies finanzieren. Wir
betreiben eine ehrliche Sozialpolitik, die Grünen stellen
Forderungen in den Raum, die nur auf Pump zu finanzieren wären und
somit das Gegenteil von nachhaltiger Politik darstellen", so
Lopatka.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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