Martinz: Korrektur im Sinne der Bevölkerung

Klagenfurt (OTS) - - Mit "Gekämpft und erreicht" bezeichnet LR
Josef Martinz den heute beschlossenen Nachtragsvoranschlag zum Budget
2005. "Seit es das Budget 2005 gibt, habe ich dafür gekämpft, dass in
bestimmte Bereiche mehr Geld fließen muss, da sonst Stillstand
herrscht. Jetzt liegt die Korrektur am Tisch", so Martinz.

So habe er sich mit Bürgerinformationen, öffentlichen Protesten und
Resolutionen dafür eingesetzt, dass die Mittel für das Ländliche
Wegenetz aufgestockt werden. "Der Druck ist auch von Seiten der
Bevölkerung so groß geworden, dass die Mittelaufstockung die logische
Konsequenz war", sagt Martinz. Sogar mit Referatsentzug habe ihm die
Koalition gedroht, weil er mehr Geld für den Straßen- und Wegebau in
Kärnten eingefordert habe. Ein Sonderbauprogramm für das Ländliche
Wegenetz sei schon im Laufen.

Schon im November des Vorjahres habe die ÖVP einen Antrag im Kärntner
Landtag eingebracht, dass die Presseförderung endlich auf gesetzliche
Basis gestellt werden. "Bisher waren die Kärntner Medien von der
Laune des Finanzreferenten abhängig. Mit dem Gesetz ist die Willkür
beendet", erklärt Martinz. Er hoffe, dass die Koalition nicht bei
allen Beschlüssen nach dem Motto "Gut Ding braucht Weile" vorgeht.

Auch für die Erhöhung der Energieförderung habe die ÖVP im Landtag
gekämpft. "Heute wurden 3,9 Mio. Euro beschlossen. In Zeiten höchster
Öl-Preise ist das ein Gebot der Stunde", meint Martinz.

Die ÖVP habe sich auch immer dagegen ausgesprochen, dass die
Hypo-Millionen ins Budget fließen. "Die Loch-auf-Loch-zu-Taktik der
Koalition ist weder nachhaltig noch zukunftsorientiert. Heute wurde
beschlossen, dass die budgetierten 32. Millionen Euro des
Hypo-Verkaufes nicht ins Budget fließen", berichtet Martinz.

Auch bei der Arbeitnehmerförderung habe sich die Koalition einsichtig
gezeigt. Sie wurde mit über 500.000 mehr dotiert. In der
Arbeitnehmerförderung enthalten sei auch der Fahrtkostenzuschuss.

"Ich werde auch in Bezug auf das Steuerpaket nicht nachlassen. Ich
setze auf die neue Linie in der SPÖ. Schaunig als Soziallandesrätin
und SPÖ-Chefin ist gefordert, dass das Belastungspaket zurückgenommen
wird", sagt Martinz.

(Schluss)

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