"Kleine Zeitung" Kommentar: "Schaukelpolitik des Professors wird noch schwieriger werden" (von Hans Winkler)

Ausgabe vom 05.11.2005

Graz (OTS) - Wenn die Wiener Grünen morgen ihre Landesversammlung abhalten, müsste das eine unerhörte Jubelveranstaltung werden. Bei der Landtagswahl am 23. Oktober haben sie mehr erreicht, als sie erhoffen durften: Einen zweiten Bezirksvorsteher, einen Stadtrat, zusätzliche Bezirksräte; mehr Stimmen und Prozente im Gemeinderat. Was kann man sich mehr wünschen?

Die Grünen können. Sie wollten vor allem auf den zweiten Platz vor der ÖVP rücken. Das ist ihnen versagt geblieben, wäre aber verschmerzbar. Wirklich weh tut ihnen, dass sie an Stimmen hinter der FPÖ gelandet, also auf dem vierten Platz geblieben sind.

Die unglücklichen Gesichter der grünen Funktionäre am Wahlabend und die Aussagen der Spitzenkandidatin Maria Vassilakou auch zwei Wochen danach bestätigen es wieder: Den Grünen geht es nicht nur darum, dass sie selber gut abschneiden, sondern auch darum, dass diejenigen, die sie für den Hort politischer Unmoral halten, schlecht abschneiden.

Bei aller hehren Gesinnung denken sie aber natürlich auch an die Macht. Daher "erschüttert" es Frau Vassilakou, wenn die Freiheitlichen so stark geworden sind, dass sie womöglich in den Nationalrat einziehen. Prompt haben ja SPÖ und ÖVP die Blauen ihre Koalitionsüberlegungen einbezogen.

Es wäre zu dumm für die beiden Großen und zu schön für die Grünen gewesen, hätten sie in einem Drei-Parteien-Parlament den Preis für die Mehrheitsbeschaffung nach Belieben in die Höhe treiben können.

Seit dem Jahr 2002 betrachten die Grünen die Welt vorwiegend aus der Perspektive einer künftigen Machtbeteiligung. Regieren zu wollen, ist -wohlgemerkt - das gute Recht einer Partei, aber im Fall der Grünen kostet es viel an ursprünglichem Charme, noch dazu, wenn es der einzige Zweck geworden ist.

Die Grünen haben in zentralen Fragen keine gemeinsame Position. Während die "Chefin in Wien" eine Verfechterin der Grundsicherung ist, was ein todsicheres Rezept zur Reduzierung von Beschäftigung wäre, plädiert der vorsitzende Professor für Wachstum als einzigen Weg, Arbeitsplätze zu schaffen.

Mit dem Wahlergebnis im Rücken werden Maria Vassilakou und die Wiener die Grünen weiter in ihre ideologische Richtung und konsequenterweise in der Koalitionsfrage stärker zu Rot-Grün drängen.

Alexander Van der Bellen wird es mit seiner Schaukelpolitik noch schwerer haben - und weiter plädieren statt zu führen. ****

Rückfragen & Kontakt:

Kleine Zeitung
Redaktionssekretariat
Tel.: 0316/875-4032, 4033, 4035, 4047
redaktion@kleinezeitung.at
http://www.kleinezeitung.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PKZ0001