Walch: Regierung hat die Weichen für Wachstum und Beschäftigung gestellt

Allein der Blick über die Grenzen beweist, dass sich Österreich auf gutem Kurs befindet"

Wien (OTS) - =

Abgeordneter Max Walch wies die Kritik der Opposition
an der Bundesregierung im heutigen Sozialausschuss entschieden zurück und warf ihr vor zahn- und konzeptlos zu agieren. SPÖ und Grüne würden wohl niemals zugeben, dass die Regierung die Weichen für Wachstum und Beschäftigung stelle, so Walch "Allein der Blick über die Landesgrenzen beweist, dass sich Österreich auf einem guten Kurs befindet, der international große Wertschätzung erfährt".

"Wir haben die Autofahrer entlastet und nach einer Erhöhung des Pendlerpauschales um 15 Prozent diese nochmals um zehn Prozent erhöht. Mit der Kilometergelderhöhung auf 38 Cent nehme Österreich in Europa eine Spitzenposition ein."

Wir haben es mit der Steuerreform zustande gebracht, dass die Hälfte der Pensionisten überhaupt keine Steuern mehr zahlen. Mit der Pensionssicherungsreform haben wir die Weichen gestellt, dass die Pensionen ab 1. Jänner um 2,5 Prozent - maximal um 47 Euro - erhöht werden."

Maßnahmen gebe es auch für die Ausgleichszulagenbezieher. So werde die Familienausgleichszulage auf 1.056 Euro, die Einzelausgleichszulage auf 690 Euro (plus 27 Euro) erhöht. In der Zeit, die wir mitzuverantworten haben, wurde die Einzelausgleichszulage in sechs Jahren um 100 Euro angehoben. Der Gesamtaufwand der Pensionen wird um 7,2 Milliarden (28 Prozent) höher sein als in der Zeit sozialdemokratischer Kanzler, Finanzminister und Sozialminister, erläuterte Walch..

"Wir haben für den Arbeitsmarkt ein großzügiges Paket geschnürt", verwies Walch auf die Prämie pro Lehrling und Betrieb und die 400 Euro pro Monat für jeden zusätzlichen Lehrling. Der Kernpunkt des Programms von fast 300 Millionen Euro sei das Beschäftigungsförderungsgesetz, eine Qualifikation für 61.000 Personen - für Gesundheit und Pflege, für die Besserqualifizierung von Frauen, das Nachholen von Hauptschul- und Lehrabschluss.

Fast 300 Millionen Euro für Qualifikationsmaßnahmen für über 60.000 Personen sei eine wichtige Maßnahme und zeigt, dass diese Bundesregierung hart für unser Land und seine Bürger arbeitet.

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