SPÖ weist Strutz-Vorwürfe entschieden zurück

SPÖ ist klar für gesetzlich geregelte Presseförderung ab 2006

Klagenfurt (SP-KTN) - Die SPÖ-Kärnten weist die Vorwürfe von LHStv. Martin Strutz, der behauptet hatte, dass SP-Vorsitzende Gaby Schaunig hinsichtlich der Presseförderung falsch informieren würden entschieden zurück. "Das ist völliger Blödsinn", so der Pressesprecher der SPÖ-Kärnten, Mario Wilplinger. SP-Vorsitzende Gaby Schaunig stehe klar für eine gesetzlich geregelte Presseförderung ab 2006 zur Verfügung. Inhalte dieses Gesetzes müssten zwar noch verhandelt werden, mit einer gesetzlich geregelten Presseförderung ab 2006 sei für Schaunig aber sichergestellt, dass es keine Packlerei mehr geben müsse, um die Pressefreiheit in Kärnten sicherzustellen.

Die SPÖ bekenne sich klar zu einer ordentlich geregelten gesetzlichen Presseförderung ab 2006. Ein Presseförderungsgesetz zu Jahresende im Nachhinein zu beschließen sei hingegen unsinnig, zumal man damit die Förderungsempfänger zwingen würde gesetzliche Bestimmungen rückwirkend zu erfüllen.

"Es ist mit uns keinerlei Presseförderungsgesetz akkordiert worden", betont auch LHStv. Peter Ambrozy. Es sei klare Haltung der SPÖ, dass für 2005 die Presseförderung gehandhabt werden solle wie bisher und eine gerechte Presseförderung auf einer soliden gesetzlichen Basis ab 2006 ausverhandelt und beschlossen werden müsse. (Schluss)

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