Falschmeldung von Schaunig-.Kandut zu Presseförderung

LHStv. Strutz: Keine Vereinbarung im Arbeitsübereinkommen

Klagenfurt (OTS) - "Die heutige Aussage der SPÖ-Vorsitzenden Gabrielle Schaunig-Kandut, wonach es im Arbeitsübereinkommen zwischen BZÖ und SPÖ eine Regelung betreffend der Auszahlung der Presseförderung 2005 gibt, ist eine bewusste Falschmeldung und entspricht nicht den Tatsachen", stellte heute BZÖ-Obmann Martin Strutz fest.

Entgegen den unwahren Behauptungen von Schaunig habe man sich darüber geeinigt, die Presseförderung auf eine gesetzliche Basis zu stellen. Dies werde jetzt vom BZÖ umgesetzt. "Schaunig soll für ihre unwahre Behauptung einen Beweis vorlegen", so Strutz. Im Arbeitsübereinkommen sei nichts zu finden.

Es sei bedauerlich, dass unter Schaunig-Kandut ein derartiger Stil in der Politik Einzug gehalten habe. Offenbar müsse nach Vorgabe aus Wien die bisher gute Zusammenarbeit der Koalitionsparteien in Kärnten gestört und behindert werden, so Strutz.

Ob dieser neue Stil, der ausschließlich durch negative Ansätze erfolgt sei, von Erfolg gekrönt werde, sei dahingestellt. So rede Schaunig ausschließlich darüber, "wogegen sie ist, was sie blockiert und was sie verhindern möchte", betonte Strutz. Von Schaunig-Kandut habe man noch keinen einzigen positiven und konstruktiven Ansatz gehört - weder für Kärnten, noch für die Koalition, noch für die Menschen in diesem Land.

"Dass in der Sachpolitik unter ihrer Verantwortung die Arbeit niedergelegt wird, zeigt die Tatsache, dass in der für die Kärntner Bevölkerung so notwendigen Lebenssicherung nichts weitergeht. Ein Inkrafttreten mit 1.1. 2006, wie im Arbeitsübereinkommen geplant und festgelegt, rückt in weite Ferne", so Strutz

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