Mölzer: Ein Europa ohne Grenzen hat keine Identität!

Andreas Mölzer im Vorfeld der ORF-Europagespräche zur österreichischen EU-Präsidentschaft

Wien, 04-11-2005 - (OTS) - "Die Frage des EU-Beitritts der Türkei zeigt einmal mehr, daß sich Europa darüber im Unklaren ist, wo seine Grenzen liegen. Und ohne Grenzen kann es aber auch keine Identität geben", das erklärte heute der freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer im Vorfeld der ORF-Diskussionen zur kommenden österreichischen EU-Präsidentschaft. Die Grenzen Europas seien nicht nur geographisch, sondern vor allem auch geistig-kulturell zu ziehen. Der Bezugspunkt hierbei sei das alte Heilige Römische Reich, das gewissermaßen der erste gesamteuropäische Zusammenschluß auf der Grundlage des Christentums war. Jene heutigen europäischen Staaten, die einst zu ihm gehörten oder in seinem Einflußbereich lagen, seien zweifelsfrei ein Teil Europas. "Daraus ergibt sich eindeutig, daß ein Land wie die Türkei, das zur islamischen Welt gehört, nicht Teil der Europäischen Union sein kann", stellte der freiheitliche EU-Mandatar fest.

Die Aufnahme Rumäniens und Bulgariens, die für Mölzer zweifelsfrei Teil der europäischen Völkerfamilie sind, stelle nun aber die EU an die Grenzen der Belastbarkeit: "Daher soll nichts überstürzt werden. Zuerst einmal muß die EU die bisherige Erweiterung verdauen. Wir sind es uns, vor allem aber den Rumänen und Bulgaren schuldig, den Beitritt dieser beiden Länder um einige Jahre zu verschieben. Denn die Probleme Rumäniens und Bulgariens wie die grassierende Korruption oder die wirtschaftliche Rückständigkeit lassen sich nicht von heute auf morgen lösen", betonte Mölzer. Anders verhalte es sich jedoch mit Kroatien, das bereits heute alle Beitrittskriterien erfüllt und darüber hinaus seit Jahrhunderten tief in der mitteleuropäischen Kultur verankert sei. "Kroatien, das die Aufnahmefähigkeit der EU in keiner Weise beeinträchtigt, soll daher so schnell wie möglich aufgenommen werden", forderte der freiheitliche EU-Abgeordnete.

Insgesamt, so Mölzer, werfe die Osterweiterung die Frage auf, ob es dadurch nicht zwingend zur Schaffung eines Europas der zwei Geschwindigkeiten kommen müsse. "Wenn die EU auf 30 oder noch mehr Mitglieder erweitert wird, dann kann sie nur funktionieren, wenn sich in ihrer Mitte ein Kerneuropa der Nettozahler bildet. Die Nettozahler wie Österreich oder Deutschland müssen dann ein ihren finanziellen Verpflichtungen adäquates Gewicht erhalten, das in einer verstärkten politischen Gestaltungsmöglichkeit zum Ausdruck kommt", forderte der freiheitliche EU-Mandatar Andreas Mölzer abschließend.
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