Die Parlamentswoche auf einen Blick (07. 11. - 11. 11.) Ausschüsse, Besuche, 80. Geburtstag Rudolf Pöder, Ehrenzeichen

Montag, 07. November

Eine Delegation des Japanischen Oberhauses trifft mit Bundesrats-Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach und Mitgliedern des Bundesrats zu einer Aussprache zusammen. (10 Uhr)

Nationalratspräsident Andreas Khol überreicht Große Goldene Ehrenzeichen an die Abgeordneten zum Europäischen Parlament Maria Berger, Agnes Schierhuber und Ursula Schweiger-Stenzel.
(15 Uhr, Empfangsalon)

Dienstag, 08. November

Nationalratspräsident Andreas Khol empfängt den Vorsitzenden des Seimas der Republik Litauen, Arturas Paulauskas, zu einem Gedankenaustausch. (8.30 Uhr, Empfangsalon)

Nationalratspräsident Andreas Khol empfängt das Sonderkomitee für Verfassungsfragen im japanischen Unterhaus unter der Leitung von dessen Vorsitzenden Taro Nakayama zu einer Aussprache. (10 Uhr)

Arturas Paulauskas trifft mit Mitgliedern der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Österreich - Baltische Staaten zu einer Aussprache zusammen. (11.30 Uhr)

Der Bericht über 10 Jahre österreichische Familienpolitik ist der einzige Punkt der Tagesordnung einer Sitzung des Familienausschusses. Die Koalitionsfraktionen beabsichtigen die Enderledigung des Berichts im Ausschuss; in diesem Fall ist die Sitzung des Ausschusses öffentlich. (13 Uhr)

Auf der Tagesordnung des Bautenausschusses steht zunächst eine Akutelle Aussprache zum Thema "Tätigkeit der Bundesimmobiliengesellschaft". Es folgen eine Regierungsvorlage und je ein Antrag der Grünen und der Sozialdemokraten. (14 Uhr)

Im Besonderen Ausschuss zur Vorberatung des Berichts des Österreich-Konvents steht das Thema Verfassungsbereinigung zur Debatte.
(14 Uhr)

Aus Anlass des 80. Geburtstags von Rudolf Pöder, Präsident des Nationalrats a.D., laden Nationalratspräsident Andreas Khol und Zweite Präsidentin Barbara Prammer zu einem Festakt ins Parlament. Es sprechen Präsident Andreas Khol, ÖGB-Präsident Fritz Verzetnitsch, SP-Vorsitzender Alfred Gusenbauer, Zweite Präsidentin Barbara Prammer und Bundespräsident Heinz Fischer. (17 Uhr, Lokal VI)

Mittwoch, 09. November

Der Vorsitzende des Seimas der Republik Litauen, Arturas Paulauskas, trifft mit Mitgliedern des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union zu einer Aussprache zusammen (8 Uhr) und trifft im Anschluss daran Mitglieder des Außenpolitischen Ausschusses. (9 Uhr)

Im Rechnungshofausschuss geht es um das Internationale Amtssitz- und Konferenzzentrum sowie um die Außenprüfung bei den Finanzämtern. (10 Uhr)

An der Spitze der Tagesordnung des Sportausschusses steht eine Aktuelle Aussprache. Außerdem: Vierparteien-Anträge zur Bundessportförderung, zur Bewerbung Salzburgs um die Winterspiele 2014, zur Durchführung der Rad-WM 2006 in Salzburg und zwei Anträge der Oppositionsfraktionen. (12 Uhr)

Auch der Umweltausschuss beginnt mit einer Aktuellen Aussprache. Außerdem u.a. auf der Tagesordnung ein Koalitionsantrag betreffend die weitere Vorgangsweise Österreichs im Zusammenhang mit Atommüll-Endlagerung in der Schweiz und zwei Berichte (Umweltförderungen 2004, Evaluierung der Umweltförderungen 2002 - 2004). Die Koalitionsfraktionen beabsichtigen, diese beiden Berichte im Ausschuss endzuerledigen; in diesem Fall ist dieser Teil der Sitzung daher öffentlich (12.30 Uhr)

Donnerstag, 10. November

Die Präsidialkonferenz berät die Plenarsitzungen des Nationalrats in der kommenden Woche. (9 Uhr)

Österreichs EU-Präsidentschaft ist das Thema einer Aktuellen Aussprache, mit der eine Sitzung des Landwirtschaftsausschusses beginnt. Weiter auf der Tagesordnung: der Bericht über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahr 2006 sowie der Grüne Bericht 2005. Die Koalitionsfraktionen beabsichtigen, diese beiden Berichte im Ausschuss endzuerledigen; in diesem Fall ist dieser Teil der Sitzung daher öffentlich. (12 Uhr)

Mit einer Aktuellen Aussprache beginnt auch die Sitzung des Außenpolitischen Ausschusses. Auf der Tagesordnung stehen weiters internationale Abkommen und Anträge der Opposition. (13.30 Uhr)

Nationalratspräsident Andreas Khol überreicht das Große Goldene Ehrenzeichen mit dem Stern an S-Klubobmann Josef Cap.
(15 Uhr, Abgeordneten-Sprechzimmer)

Freitag, 11. November

Eine Delegation des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten des Europäischen Parlaments trifft mit Mitgliedern des Sozialausschusses des Nationalrats und mit Mitgliedern des Ausschusses für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz zu einer Aussprache zusammen. (11 Uhr)

(Schluss)

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