Lopatka zur SPÖ: Kein Team, keine Themen, keine Lösungen

Österreich schlecht machen ist zu wenig

Wien, 30. Oktober 2005(ÖVP-PK) Als neuerlichen verfrühten Wahlkampfauftritt bezeichnete heute, Samstag, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka, die Rede des SPÖ-Vorsitzenden Gusenbauers beim Kärntner SPÖ-Sonderparteitag. "Anstatt anzuerkennen, dass Österreich und die Arbeit der Bundesregierung auch im Ausland als vorbildlich gelten, schießt Gusenbauer mit seiner Wahlkampfrhetorik weiter weit über das Ziel hinaus. In Wirklichkeit ist dieser so nervös, weil er weiß, dass er kein Team, keine Themen und keine Lösungen hat", so Lopatka. ****

Lopatka erinnerte Gusenbauer nochmals, dass es noch 55 Wochen bis zum Ende der Legislaturperiode seien. Die Art und Weise, wie Gusenbauer derzeit agiere, sei deshalb völlig unangebracht. Auch inhaltlich schieße dieser völlig am Ziel vorbei. "Bestätigt doch auch das Ausland, wie erst kürzlich der deutsche Wirtschaftsnobelpreisträger Reinhard Selten, dass Deutschland von Österreich lernen könne, speziell bei Bürokratieabbau und den Investitionen."

Dass diese Bundesregierung die bessere Sozialpolitik für die Menschen mache, sei eindeutig im Vergleich festzustellen: In den vergangenen fünf Jahren habe die Bundesregierung die Mindestpensionen um 100 Euro erhöht, während davor die SPÖ in ihren letzten Bundesregierungsjahren gerade einmal 29 Euro zusammengebracht habe. Weitere soziale Leistungen der Bundesregierung: Kinderbetreuungsgeld für alle, Abfertigung neu für alle Arbeitnehmer, die Familienhospizkarenz, das Anheben von Kilometergeld - seit gestern gültig -, und dem Pendlerpauschale und die größte Steuerreform mit drei Milliarden Entlastung für kleinere und mittlere Einkommen.

"Arbeitsplätze und Beschäftigung sind seit Monaten das Hauptthema der Bundesregierung. Mit dem zuletzt beschlossenen Beschäftigungsförderungsgesetz, in der Höhe von 285 Millionen Euro, unterstützt man mehr als 60.000 Personen bei Qualifizierung und Beschäftigung. Schon jetzt schafft der 'Blum-Bonus' Lehrstellen für 6.000 junge Österreicherinnen und Österreicher. Gusenbauer soll statt Wahlzukämpfen lieber die Arbeit der Bundesregierung konstruktiv unterstützen", so Lopatka abschließend.

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