Die Parlamentswoche auf einen Blick (31. 10. - 04. 11.) Bundesrat, Sozialausschuss, Besuch aus Kolumbien

Mittwoch, 02. November

Nach den Landtagswahlen in der Steiermark und im Burgenland bzw. nach den konstituierenden Sitzungen der beiden Landtage hat sich auch die Zusammensetzung des Bundesrats geändert. In der 726. Sitzung der Länderkammer steht daher die Wahl von Ausschüssen auf der Tagesordnung. (13 Uhr)

Donnerstag, 03. November

Menschenrechtsaktivisten aus Kolumbien treffen mit Mitgliedern des Ausschusses für Menschenrechte zu einer Aussprache zusammen. (10 Uhr)

Freitag, 04. November

Auf der Tagesordnung des Bundesrats stehen die Gesetzesbeschlüsse, die der Nationalrat in der Sitzung am 19. Oktober gefasst hat, sowie einige Berichte der Bundesregierung. Die Sitzung beginnt mit einer Fragestunde mit Gesundheits- und Frauenministerin Maria Rauch-Kallat. (9 Uhr)

An der Spitze der Tagesordnung einer Sitzung des Sozialausschusses steht der Bericht der Sozialministerin betreffend Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates. Die Koalitionsfraktionen beabsichtigen die Enderledigung des Berichts im Ausschuss; in diesem Fall ist dieser Teil der Sitzung öffentlich. (11.30 Uhr)

(Schluss)

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