"Vorarlberger Nachrichten" Kommentar: "Bündnis ohne Zukunft" (Von Kurt Horwitz)

Ausgabe vom 26.10.2005

Wien (OTS) - Ganze 7824 Wähler hat das BZÖ am Sonntag in Wien überzeugen können. Das sagt alles über die derzeitige demokratische Legitimation des Haider’schen Bündnisses.
Damit ist die ganze einst freiheitliche Regierungsmannschaft "parteilos". In der Praxis wird sich nichts ändern: Wolfgang Schüssel befiehlt und alle gehorchen, um weiter Macht, Gagen und Dienstwagen samt Chauffeur genießen zu können.
Offen ist allerdings, ob es Klubobmann Scheibner gelingt, die orange-blauen Parlamentsabgeordneten auf Kurs zu halten. Wenn allzu viele dem Bündnis die Treue kündigen, platzt die Regierung.
Für den Kanzler ist die Koalition mit dem BZÖ längst ein Bündnis ohne Zukunft. Will er im Fall eines Wahlsiegs wieder eine kleine Koalition statt sich mit der SPÖ herumzuschlagen, muss er die Grünen umgarnen. Die stehen aber seit ihrem enttäuschenden Abschneiden bei den letzten Landtagswahlen selber am Scheideweg. In die Regierung wollen viele, allen voran Parteiobmann Van der Bellen und Vizechefin Glawischnig. Aber von der Basis zieht es die eine Hälfte nach links, die anderen hoffen mit einem bürgerlich-liberalen Kurs auf Stimmenzuwachs.
Man darf gespannt sein, ob Schüssel und Van der Bellen einander in den nächsten Monaten ebenso näher kommen wie einst Schüssel und Haider.

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