Amon: ÖAAB begrüßt Unterstützung von Arbeitnehmerinteressen durch Bundeskanzler Schüssel

Mangelnde Größe der SPÖ

Wien, 25. Oktober 2005 (ÖVP-PK) Von Seiten des ÖAAB
begrüßte heute, Dienstag, Generalsekretär Abg.z.NR Werner Amon ausdrücklich den "deutlichen Einsatz von Bundeskanzler
Wolfgang Schüssel für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer", den Schüssel mit der Forderung nach einem neuen Entwurf zur EU-Dienstleistungsrichtlinie gezeigt habe. Eine Europäisierung der Dienstleistungen sei zu begrüßen, es dürfe dabei jedoch "keinesfalls" zu einem Sozialdumping kommen. ****

"Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hat damit wieder einmal bewiesen, dass er auch auf internationalem Parkett klar die Interessen unserer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bestens vertritt", so Amon. Bezeichnend sei, dass der Bundeskanzler
für seine klare Haltung zwar großes Lob der internationalen Gewerkschaften erhalten habe, "den österreichischen sozialdemokratischen Gewerkschaftsführern und Sozialdemokraten
aber kein gutes Wort über die Lippen kommen will", sagte der ÖAAB-Generalsekretär.

Auch der SPÖ würde es gut anstehen, in dieser Frage "über ihren Schatten zu springen". Die jüngsten Aussagen des SPÖ-Abgeordneten Caspar Einem zeugten jedoch "eher von mangelnder Größe" der einstigen Regierungspartei. "Nicht einmal in einer Frage, in der über die Parteigrenzen Einigkeit herrscht, kann
die SPÖ von billiger Polemik Abstand nehmen. Gefordert wäre
ein klares Zeichen der Unterstützung für den Bundeskanzler,
der nicht nur in Österreich, sondern auch international die sozialen Grundhaltungen Österreichs unter Beweis stellt", so
Amon.

Weil der SPÖ aber offenbar nun keine "Panikmache-Parolen"
mehr einfielen, bliebe wohl nichts mehr übrig, als zu
versuchen, der ÖVP Uneinigkeit in dieser Frage vorzuwerfen.
"Die Position der Bundesregierung und der ÖVP in dieser Frage
ist jedoch klar und wurde vom Bundeskanzler eindeutig und mit Nachdruck vertreten", schloss der ÖAAB-Generalsekretär.

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