Bei EU gegen Ölpreisbindungen mobil machen

Frais: "Faire Energiepreise sind wichtige Voraussetzungen für Wirtschaft und Konsumenten"

Linz (OTS) - Am Donnerstag, dem 20.10.2005, hat im Rahmen der Ausschussrunde des Oö. Landtags ein von der SPÖ initiiertes Expertenhearing zum Thema Ölpreisbindungen bei anderen Energieträgern stattgefunden. SP-Klubobmann Dr. Karl Frais berichtet: "Die Experten der Landes-Energieversorger waren sich weitgehend einig und haben bestätigt, dass es derartige Preisbindungssysteme nicht nur bei der weitgehend bekannten vertraglichen Bindung des Erdgases an den Erdölpreis gibt, sondern dass auch bei Strom und Biomasse ähnliche Instrumente existieren. Österreich ist jedoch als Markt zu klein, um allein die mittlerweile bereits international strittigen Preisbindungssysteme in Frage zu stellen. Deshalb muss bei der EU auch von Oberösterreich aus Druck gemacht werden, um die Ölpreisbindungen im Interesse der Konsumenten durch ein faireres System zu ersetzen. Eine diesbezügliche schriftliche Anfrage wurde von den sozialdemokratischen EU-Abgeordneten Maria Berger und Hannes Swoboda bereits an die EU-Kommission gestellt. Die zweite Strategie -vor allem für den Strom- und Heizungssektor - heißt gezielte Forschung und stärkere Eigenversorgung in Österreich, um so das Risiko von Preissteigerungen durch Versorgungsengpässe zu vermeiden".

Die derzeitige Situation, dass der hohe Ölpreis alle anderen Energieträger mit nach oben zieht, sei schlichtweg inakzeptabel, stellt der SP-Klubobmann fest. "Sogar bei der Biomasse wird der Ölpreis als ein Indikator für die Preisentwicklung herangezogen. Dadurch bedeutet ein höherer Ölpreis im Endeffekt immer höhere Heizungskosten für den Konsumenten, auch wenn er mit Erdgas, Strom oder sogar mit Biomasse heizt". Selbstverständlich sind neben dem Heizen auch die sonstigen Energiekosten in Haushalt und Wirtschaft von dieser Entwicklung betroffen.
Frais fordert, dass Ölpreisbindungen auf jene Bereiche eingeschränkt werden, die sachlich begründet sind - etwa bei Stromkraftwerken, die mit Öl betrieben werden. Generell solle eine stärkere Orientierung an den Herstellungskosten der jeweiligen Energieform stattfinden. "Energiepreise sollen sich in sozial verträglicher Form an den Herstellungskosten orientieren. Nur so kann letztlich auch eine echte Wahlmöglichkeit für den Konsumenten geschaffen werden. Bei der derzeitigen Situation hingegen, dass der Erdölpreis automatisch nahezu alle anderen Energieträger preislich mitzieht, bleibt der Konsument als Opfer ohne geeignete Auswegmöglichkeit über". Der SP-Klubchef fordert vor allem die Anbieter von alternativen Energieträgern auf, diese vom Erdölpreis zu entkoppeln. "Alternativenergien müssen auch Preisalternativen sein".

Als Experten waren geladen: MBA Dorninger von Erdgas OÖ, Mag. Freiseis von Linz AG, Dr. Mayr von Energie AG und Danninger von Landwirtschaftskammer.

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