Schneeberger zur Landtagssitzung: Nachhaltige Politik für Gesundheit, Lebensqualität und Umwelt

Aktuelle Stunde zu Handymasten: "Grüne ohne Verantwortungsbewusstsein für das Land". NÖGUS-Gesetz sichert Finanzierung des NÖ Gesundheitssystems.

St. Pölten (NÖI) - "Nachhaltigkeit und ein verantwortungsvoller Umgang mit Lebensqualität, Natur und Umwelt prägen die Entscheidungen des NÖ Landtages in der Oktober-Sitzung. Und gerade diesen verantwortungsvollen Umgang mit den Interessen der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher lassen die NÖ Grünen klar vermissen", sagt VP-Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger zur bevorstehenden Landtagssitzung.

"Wir haben uns mit großem Einsatz für Lebensqualität und Umwelt in NÖ engagiert und mit der Sendemastensteuer eine Maßnahme gesetzt, um bei den Betreibern eine Abkehr vom schrankenlosen Wildwuchs herbeizuführen. Die Grünen haben sich auf die Seite der Konzerne gestellt, sie haben die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher enttäuscht", so Schneeberger. "Das Land NÖ hat drei elementare Forderungen: Die Anzahl der bestehenden Masten senken, Bündelung beim künftigen Ausbau und Senkung der Gebühren. Sind diese Forderungen erfüllt, brauchen wir auch das Gesetz nicht mehr", stellt Schneeberger einmal mehr klar.

Nachhaltigkeit und Verantwortungsbewusstsein für künftige Generationen prägen die weiteren Entscheidungen des Landtages. Mit dem NÖGUS-Gesetz regeln wir die langfristige Sicherstellung der Finanzierbarkeit unseres Gesundheitssystems. Der NÖGUS wurde neu strukturiert und übernimmt als Landesgesundheitsfonds verstärkt die Aufgaben der Planung, Steuerung, Finanzierung und Qualitätssicherung des gesamten Gesundheitswesens. Durch die Überwindung der strikten Trennung zwischen den einzelnen Sektoren des Gesundheitswesens (etwa Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte) soll das Gesundheitssystem noch effizienter, aber auch noch effektiver werden. "Niederösterreich ist, gerade was die Zusammenarbeit der einzelnen Bereiche im Gesundheitssystem betrifft, federführend. Pilotprojekte wie die gemeinsame Computertomographie für die Krankenanstalten in Amstetten, Horn, Waidhofen/Ybbs und Wr. Neustadt sind beispielgebend für ganz Österreich", nennt Schneeberger ein Beispiel.

Mit dem NÖ Jagdgesetz, das ebenfalls am Donnerstag im Landtag behandelt wird, wurde ein Kompromiss in der Frage der Wildschwein-Bejagung gefunden und ein Ergebnis über die Intensivierung der Schwarzwildbejagung erzielt. "Erstmals wird die Verwendung von mobilen Lampen für die Schwarzwildbejagung im Gesetz ermöglicht. Die Verwendung soll flächendeckend in ganz NÖ möglich sein und ist an keine sonstigen Vorgaben gebunden", erläutert Schneeberger. Weitere Punkte des neuen Jagdgesetzes: Treibjagden sind während des ganzen Jahres möglich, Riegeljagden können, auch revierübergreifend, angeordnet werden. "Mit diesen Maßnahmen haben wir einen maßgeblichen Schritt gesetzt, um die örtlich massiv vorhandene Überpopulation von Schwarzwild wieder in den Griff zu bekommen", so Schneeberger. "Das Gesetz wird Anfang 2006 in Kraft treten", kündigt der Klubobmann an.

Als moderner Arbeitgeber und als innovative Landesverwaltung ist das Land Niederösterreich stets an Verbesserungen interessiert. Aus diesem Grund wird im Landesdienst ein neues Arbeitszeitmodell geschaffen, das u. a. die Möglichkeit eines "Sabbaticals" (eine einjährige Auszeit vom Berufsleben) vorsieht. "Dies ist nicht zuletzt auch ein weiterer Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf", so der Klubobmann. Weiters soll im Rahmen der Landtagssitzung auf Initiative der VP Niederösterreich die Erhöhung des Kilometergeldes von 0,356 Euro auf 0,376 Euro beschlossen werden, berichtet Schneeberger.

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