Brinek: SPÖ-Kurs bleibt: Schlechtreden und Schlechtmachen

Einigung der Rektoren garantiert Qualitätsverfahren

Wien, 18. Oktober 2005 (ÖVP-PK) "Die SPÖ setzt ihren Kurs in der Wissenschafts- und Bildungspolitik unbeirrbar fort:
Schlechtreden und Schlechtmachen." Das sagte heute, Dienstag, ÖVP-Wissenschaftssprecherin Abg.z.NR Dr. Gertrude Brinek auf die Aussagen von Erwin Niederwieser und Josef Broukal. "Erfreulich an diesem Tag ist die Einigung der Rektoren auf eine Abstimmung der Medizin-Universitäten beim Auswahlverfahren", so Brinek. ****

Es sei erfreulich für die zukünftigen Studierenden, dass es nun einheitliche Termine für die Voranmeldung, sowie für die Zulassungsprüfungen im Medizinstudium in Österreich geben werde. "Diese Abstimmung der Medizin-Universitäten garantiert ein Qualitätsverfahren", so die ÖVP-Wissenschaftssprecherin. Nicht erfreut zeigte sich Brinek über die fortdauernde Kritik des Duos Broukal-Niederwieser, die sich "anscheinend zur Aufgabe gemacht haben, das Bildungssystem in Österreich solange es geht madig zu machen". Dabei habe sich gerade die SPÖ nach dem EuGH-Urteil nicht an einer Lösungsfindung beteiligt. "Stattdessen war die SPÖ wieder einmal in Europa unterwegs, um Österreich und unser Bildungs- und Universitätssystem schlecht zu machen", so Brinek. Sie erinnerte in diesem Zusammenhang an den Barroso-Brief von Cap und Jarolim. "Das erinnert mich schon sehr an Gusenbauers Champagnerdinner in Frankreich zu Sanktionszeiten. Ist das die Strategie der SPÖ?"

Mit dieser Vorgangsweise habe die SPÖ die Universitäten jedenfalls im Regen stehen lassen. "Ginge es nach Broukal und Niederwieser, dann wären unsere Unis von ausländischen, vor allem deutschen Studenten regelrecht überlaufen worden. Dies ist aber durch das schnelle Reagieren der Bundesministerin Gehrer und der Regierungsparteien im Nationalrat nun nicht der Fall", fasst die ÖVP-Wissenschaftssprecherin zusammen. Um von diesen dreisten Aktivitäten abzulenken, werfe die SPÖ der Bundesregierung nun vor, Unterlagen zurückzuhalten. "Es stimmt, die Verhandlung beim EuGH war öffentlich, aber die Schriftstücke sind per Gesetz nicht für die Öffentlichkeit bestimmt", erklärte Brinek.

Es sei jetzt wirklich an der Zeit, dass die SPÖ ihre unsachlichen Querschüsse einstelle und zur konstruktiven Mitarbeit zurückkehre. "Das österreichische Bildungs- und Universitätssystem verdient es nicht, dass Broukal-Niederwieser es ständig mit Panikparolen und Angstmacherei zubetonieren. Also hören Sie endlich damit auf!", so Brinek abschließend.

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