Der ORF zur Diskussion um "Dorfers Donnerstalk"

Wien (OTS) - Zur öffentlichen Kritik an der Verschiebung der Sendung "Dorfers Donnerstalk" stellt der ORF fest:

Im ORF gilt seit langem der Grundsatz, dass besonders im unmittelbaren Zeitraum vor Wahlen in der Öffentlichkeit der Anschein von mangelnder Objektivität zu vermeiden ist. Das entsprechende Regulativ, das bereits 1982 von der seinerzeitigen Geschäftsführung des ORF erlassen wurde, ist bisher noch nie in Frage gestellt worden.

Weiters besagt die ständige Rechtssprechung des Verfassungsgerichtshofs, dass alle Programmelemente des ORF den Anforderungen der Objektivität und Ausgewogenheit zu entsprechen haben. Dieser Rechtssprechung folgend hat sich der ORF hinsichtlich der Auftritte von Politikern in Vorwahlzeiten außerhalb von Informationssendungen stets die gebotene Zurückhaltung auferlegt, was auch, wie in der genannten Sendung, für die Befassung mit politischen Funktionsträgern gilt. Unter diesen Gesichtspunkten wurde die Sendung "Dorfers Donnerstalk" rechtlich geprüft, mit dem Ergebnis, sie nach der Wiener Wahl auszustrahlen (und nicht abzusetzen).

Der Versuch, damit den ORF politisch unter Druck zu setzen, ist schärfstens zurückzuweisen. Über die Programmierung seiner Sendungen entscheidet ausschließlich der ORF. Der ORF wird sich auch künftighin die ihm garantierte Unabhängigkeit durch parteipolitische Kritik, von welcher Seite auch immer, nicht nehmen lassen.

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