"Die Presse" Leitartikel: "Die Einfalt der Unarten" (von Michael Fleischhacker)

Ausgabe vom 15.10.2005

Wien (OTS) - Die große Koalition ist eine evolutionäre Fehlschaltung. Der Meteor, der sie beseitigen könnte, heißt Wahlrecht.
Die Vielfalt der Arten gehört zu den Erscheinungen der Natur, die uns am meisten faszinieren: Wir bewundern die schier unendliche Zahl der Schmetterlinge, der Blick in die Tiefen des Meeres nimmt uns den Atem, wenn wir durch üppige Gärten flanieren, kommen wir aus dem Staunen nicht heraus. Wir sind dann, wenn wir nicht gerade unsere coole Phase haben, geneigt, uns innerlich vor der Erhabenheit der Schöpfung zu verneigen und den Reichtum der Natur zu lobpreisen. Zugleich stimuliert diese Vielfalt unseren natürlichen Forscherdrang:
Wir wollen wissen, warum es ist, wie es ist, wie es kam, dass das eine auf das andere folgte, was zuerst war und was dann entstand, es drängt uns herauszufinden, warum sich so vieles unabhängig voneinander an mehreren Orten zugleich entwickeln konnte. Interessanterweise versagt der Motor des menschlichen Erkenntnisdranges, der von dieser Spannung zwischen Staunen und Forschen in Gang gehalten wird, einigermaßen vollständig, wenn es um die Analyse bestimmter politischer Konstellationen geht. So staunen wir zwar immer wieder, wie Politiker so verrückt sein können, durch die Kreuzung inkompatibler Organismen das politische Monster der großen Koalition - halb Schnecke, halb Elefant - herzustellen. Aber die Forschung nach den Ursachen für die regelmäßige Wiederholung dieser politisch-evolutionären Fehlschaltung will offensichtlich nicht so recht vom Fleck kommen. Anders lässt sich ihre dumpfe Wiederholung nicht erklären. Die Folge davon ist eine umfassende Reformunfähigkeit, die für die betroffenen Regionen - heute Deutschland, morgen vielleicht schon Österreich - den Marsch in die Sackgasse der politischen Entwicklung bedeutet.

Ironischerweise weist die so herangezüchtete Spezies des Reformverweigerers, der auch auf den hübschen Namen "Großkoalitionär" hört, in sich wieder eine erstaunliche Vielfalt auf:
Der intellektuelle Reformverweigerer weist üblicherweise darauf hin, dass Reform an sich noch kein Wert sei. Im Gegenteil, sagt er, der seine Sozialisation nicht selten in reformkeimfreien universitären Institutionen genossen hat, man müsse eher von einem Reformwahn sprechen, der die politische Klasse befallen habe. Eine Krankheit im Übrigen, die früher oder später nur im vollständigen Schwachsinn enden könne, weil sich ja die Reformspirale nur noch in sich selbst drehe, was ein vernünftiger Mensch beim besten Willen nicht aushalten könne.
Der pragmatische Reformverweigerer ist zwar prinzipiell sehr für Reformen, schätzt es aber nicht besonders, wenn er davon auch selber in seinen konkreten Lebensumständen betroffen ist. Er sieht zwar vollkommen ein, dass unser Pensionssystem angesichts der steigenden Lebenserwartung nicht gut weiterfunktionieren kann, findet aber keine vernünftige Begründung dafür, dass deshalb auch seine eigene Pension nicht einfach zwanzig Jahre länger ausbezahlt werden soll, als sie eigentlich finanzierbar ist.
Der politisch dominante Phänotyp der Spezies Großkoalitionär ist der reformorientierte Reformverweigerer. Bei ihm handelt es sich um jenen in der Regel im Feuchtbiotop der Sozialpartnerschaft zu ansehnlichem Volumen herangewachsenen Funktionär, der erklärt, die große Koalition sei deshalb die beste aller Konstellation, weil sie aufgrund ihres Mehrheitspotenzials die strukturellen Voraussetzungen für weitreichende Reformen bereitstelle.

Praktisch sieht das dann so aus, dass mit Zweidrittelmehrheit Reformen beschlossen werden, die eine Fortschreibung der Probleme unter anderem Namen, vor allem aber auf Kosten der nächsten Generationen bedeuten. Das Prinzip lautet: Erhaltung der Einfalt der Unarten. Dieses Prinzip garantiert, dass sich die sozialpartnerschaftlich-großkoalitionären Polit-Dinosaurier weiterhin unangefochten durch den gesellschaftlichen Dschungel mampfen können -in einigen österreichischen Bundesländern unterstützt von einem Proporzsystem, das den Dinos die üppigen Früchte regelrecht ins Maul steckt. Uns bürgerlichen Kriechtieren bleibt nur die Hoffnung auf den Meteor, der ins System einschlägt und die Saurier von der Bildfläche verschwinden lässt.
Und es gibt ihn, diesen Meteor, irgendwo da draußen kreist er um unser politisches Erdaltertum: Wahlrecht heißt er, und erst, wenn er mit der vollen Wucht eines Mehrheitsprinzips mit dem herrschenden politischen Saurier-Denken in Kontakt tritt, besteht Hoffnung auf eine intelligentere Fortsetzung der politischen Evolution in Deutschland und Österreich.

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