Stummvoll zu Öllinger: Verwirrspiel auf Kosten der Arbeitssuchenden

Öllinger soll konkrete AMS-Stellen nennen und Pauschalangriffe auf AMS beenden

Wien, 14. Oktober 2005 (ÖVP-PK) Mit Unverständnis reagierte heute, Freitag, ÖVP-Finanzsprecher Dr. Günter Stummvoll auf die Aussagen des Grünen Sozialsprechers Öllinger. Es sei zutiefst sozialistisch, trotz einem - von Öllinger auch registriertem -massiven Anstieg der Mittel für aktive und aktivierende Arbeitsmarktpolitik weitere Erhöhungen zu fordern. Anstatt sich von der SPÖ abzugrenzen, würden die Grünen versuchen, diese mit noch unrealistischeren Forderungen zu übertreffen. Soziale Kompetenz habe aber nichts mit "Geld hinauswerfen" zu tun, so Stummvoll. "So ist die 'Schmied-Schmiedl-Diskussion' zwischen SPÖ und Grünen jedenfalls nicht zu lösen." ****

Als "grotesk" bezeichnete Stummvoll die Tatsache, dass Öllinger die international übliche Erfassung von Langzeitarbeitslosen als "Schönung der Statistik" bezeichne. Auch sei festgehalten, dass von den Langzeitarbeitslosen, die in eine AMS-Schulungsmaßnahme integriert wurden, rund 25 Prozent kurz danach eine Beschäftigung aufnehmen konnten. Sollte jedoch irgendwo die Qualität der AMS-Kurse nicht in Ordnung sein, ist Öllinger aufgefordert, die konkreten AMS-Stellen zu nennen. "Niemand ist daran interessiert, teures Geld in AMS-Kurse zu investieren, die ohne Nutzen sind", so Stummvoll. Der grüne Sozialsprecher habe kommende Woche bei einer informellen parlamentarischen Aussprache die Möglichkeit, die Fakten auf den Tisch zu legen und damit die Pauschalangriffe auf
das AMS sowie das Verwirrspiel auf Kosten der Arbeitssuchenden zu beenden.

Was aber tatsächlich wahr ist, und hier hätte Öllinger durchaus präziser referieren können, ist, dass in Wien kurz vor Beginn des Wiener Gemeinderatswahlkampfes der Zuwachs der Schulungszahlen um bis zu 50 Prozent angestiegen ist, während dieser außerhalb der Bundeshauptstadt um ein Vielfaches geringer war. Wenn also der grüne Sozialsprecher von "Schönung der Arbeitslosenzahlen" spreche, könne er wohl nur die Rathaus-Genossen in Wien gemeint haben, so Stummvoll.

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