SJÖ: Junge Freiheitliche betreiben ungeniert menschenverachtende Propaganda

Wien (SK) - Für Ludwig Dvorak, Vorsitzenden der Sozialistischen Jugend Österreich (SJÖ), ist das neueste Werbematerial des Rings Freiheitlicher Jugend (RFJ) ein Skandal ersten Ranges. Auf einem Aufkleber warnt der RFJ davor, wie die nordamerikanische UreinwohnerInnen in Reservaten leben zu müssen, weil die Einwanderung nicht gestoppt werden kann. "Der Aufkleber wurde schon einmal produziert - von einem gewissen Horst Jakob Rosenkranz, der im Handbuch des österreichischen Rechtsextremismus eine nicht unerhebliche Prominenz genießt. Der RFJ rückt sich mit der Produktion dieses Aufklebers ein Stück weiter ins rechtsextreme Eck, so fern das überhaupt noch geht", so Dvorak am Freitag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

Dvorak sieht den RFJ damit ganz auf der Strache-Linie, die in Ermangelung einer politischen Perspektive auf soziale Brandstiftung setzt. "Die Ungeniertheit, mit der der RFJ seine Propaganda betreibt, wird durch die Verwendung des Banners einer in Belgien praktisch verbotenen Partei unterstrichen. Der belgische Vlaams Blok wurde Ende 2004 rechtskräftig wegen Verstoß gegen die Gesetze zur Bekämpfung des Rassismus verurteilt. Dies kam einem Verbot gleich und veranlasste die Partei zur Umbenennung in Vlaams Belangen wie auch zu einem entschärften Parteiprogramm. Diese Tatsache scheint den RFJ allerdings nicht weiter zu stören."

Dvorak betont, dass die Produktion und Verteilung der Aufkleber keineswegs ein harmloser Streich sei: "Der RFJ versucht rechtes Gedankengut an die Öffentlichkeit zu bringen. Diese Art der menschenverachtenden Propaganda darf in einer demokratischen Gesellschaft keinen Platz haben." (Schluss) ah/mp

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