Lopatka: Gusenbauer-SPÖ setzt Zick-Zack-Kurs fort

Zick-Zack wird immer mehr zum innerparteilichen Hick-Hack

Wien, 14. Oktober 2005 (ÖVP-PK) "Die Gusenbauer-SPÖ setzt ihren Zick-Zack-Kurs fort", sagte ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka heute, Freitag, zu den Äußerungen vom SPÖ-EU-Abgeordneten Hannes Swoboda im "Standard". Swoboda bezeichnete eine Volksabstimmung über den EU-Beitritt der Türkei als "nicht klug". Noch Anfang Oktober hatte Gusenbauer gesagt "ich bekenne mich zur Volksabstimmung". Kurze Zeit später hatte sein Kommunikationschef Kalina bekräftigt: "Gusenbauer hat sich immer zu einer Volksabstimmung über einen EU-Beitritt der Türkei bekannt." ****

Einmal mehr stehe die Bevölkerung nun vor der Frage: Was will die SPÖ nun? Im Dezember des Vorjahres bezeichnete Gusenbauer die Ankündigung einer Volksabstimmung als "reinste Augenauswischerei", Häupl sah in ihr eine "Beruhigungspille". Auf das Bekenntnis zu einer Volksabstimmung Anfang Oktober fällt nun Swoboda seinem Parteichef in den Rücken. "Offen bleibt, ob sich die Gusenbauer-SPÖ in ihrem heillosen Zick-Zack-Kurs selbst noch auskennt. Sicher ist aber: Die Bevölkerung kann den ständigen Kurswechseln schon lange nicht mehr folgen und der nächste Meinungsumschwung kommt bestimmt", so Lopatka. "Das Zick-Zack wird immer mehr ein innerparteiliches Hick-Hack."

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