VP-Klucsarits: Die Grünen hat umweltpolitisch der Wiener Mut verlassen

Wien (VP-Klub) - "Erst für die Citymaut eintreten und jetzt im Wahlkampf das Ja zur Citymaut wieder zurückzuziehen, bedeutet im Widerspruch zu den Wahlplakaten der Grünen, dass offensichtlich die Wiener Grünen der Mut verlassen hat", kommentiert der ÖVP Wien Umweltsprecher LAbg. Rudolf Klucsarits das heute von den Grünen präsentierte Umweltprogramm.

Bei den Forderungen, zu denen sich die Grünen auch noch zu Wahlzeiten bekennen, finden sich lediglich alte Hüte, wie etwa die Forderung nach einem Bodenschutzgesetz oder die Schaffung eines Fonds für die Bleirohrsanierung. Das sind insgesamt Programmpunkte, die auch von der ÖVP Wien und das sogar noch früher als von den Grünen vertreten wurden. Die Feststellung, dass der Grüngürtel um Wien immer mehr zerstört wird und dass man dagegen etwa tun sollte, belegt ebenfalls nicht die innovativste Grünpolitik und ist zudem eine Forderung, die die Volkspartei in einem Antrag zur ausstehenden Realisierung des 1000 ha-Programms längst konkretisiert hat.

Ebenso wenig konkret sind die Maßnahmenvorschläge zur Feinstaubbekämpfung. Hier hat die ÖVP Wien schon vor geraumer Zeit eine Förderungsaktion der Stadt Wien zur Nachrüstung von Dieselfiltern verlangt. "Als einzige Forderung mit News-Wert bleibt einzig der Vorschlag der Grünen, die ihr nahe stehenden Umweltschutzorganisationen aus Budgetmitteln der Stadt Wien zu fördern", betonte Klucsarits. "Anhand der Umweltpolitik der Grünen zeigt sich nun, wie traurig es um den Wiener Mut der Grünen bestellt ist. Anscheinend haben die Wahlergebnisse in den Bundesländern den auf ihren Plakaten propagierten Mut schon wieder verblasen", schloss Klucsarits.

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