Lopatka: Die ÖVP-Politik ist sozialer und gerechter

Der Vergleich mit der SPÖ macht uns sicher

Wien, 7. Oktober 2005 (ÖVP-PK) "Der Vergleich bei den Maßnahmen bei Sozialleistungen macht uns sicher." So reagierte heute,
Freitag, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka auf die Aussagen von SPÖ-Klubchef Josef Cap. "Ein Beispiel sind die Mindestpensionen, die von der Bundesregierung für Alleinstehende seit dem Jahr 2000 um 100 Euro angehoben wurden, von SPÖ-Verantwortungsträgern in den fünf Jahren zuvor nur um 29 Euro. Bei Familien setzte die ÖVP eine Anhebung von 214 Euro durch, die SPÖ schaffte nur 43 Euro", rechnet der ÖVP-Generalsekretär vor. ****

Weitere Beispiele seien: Kinderbetreuungsgeld: Von der SPÖ wurden nur 80.000 Bezieher bedacht, die ÖVP verdoppelte die Bezieherzahl. Die Abfertigung Neu: Von der SPÖ Abfertigung für nur 15 Prozent der Arbeitsverhältnisse, von der ÖVP für alle Arbeitnehmer umgesetzt. Die Anhebung der Pendlerpauschale: Seit
2000 von dieser Regierung um dreimal zehn und einmal um 15 Prozent erhöht, mit einer Entlastung von weit über 33 Millionen Euro. Die SPÖ schaffte nach der Einführung 1992 bis 2000 keine Anhebung und damit keine Entlastung für Pendlerinnen und Pendler. Die größte Steuerreform: In der Höhe von drei Milliarden Euro, entlastete kleine Einkommen, Familien und Alleinerzieher und Alleinerzieherinnen und sicherte den Wirtschaftsstandort Österreich und Arbeitsplätze. "Die SPÖ verweigerte sich dieser Entlastung und würde lieber den 'Matznetter-Gusenbauer-Steuererhöhungsplan' mit Sparbuchsteuer, einer höheren Grundsteuer und einer höheren Erbschaftssteuer umgesetzt wissen", so der ÖVP-Generalsekretär.

"Die genannten Maßnahmen, gemeinsam noch mit Familienhospizkarenz und eigenständiger Frauenpension zeigen, dass die ÖVP die sozialere, aber auch gerechtere Politik für die Menschen in diesem Land umsetzt. Die ÖVP bleibt die Partei der Mitte. Dieser Vergleich macht uns sicher", so Lopatka abschließend.

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