Heinisch-Hosek: Rauch-Kallat sollte sich Spidlas Kritik zu Einkommensschere zu Herzen nehmen

Wien (SK) - In der heutigen "Presse" erklärte EU-Sozialkommissar Vladimir Spidla, der große Einkommensunterschied zwischen den Geschlechtern, den manche europäischen Länder aufweisen, sei "unmöglich und nicht hinzunehmen". SPÖ-Frauen- und Gleichbehandlungssprecherin Gabriele Heinisch-Hosek erinnerte am Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst an die Studie des Weltwirtschaftsforums, wonach Österreich bei den Kriterien Lohnniveau und Frauenarbeitslosigkeit lediglich an 42. Stelle von 58 Staaten liegt. "Das ist geradezu schändlich! Rauch-Kallat sollte sich die Worte Spidlas zu Herzen nehmen; fraglos wurde Österreich hier angesprochen." Das werde auch dadurch bestätigt, dass Spidla meinte, er rechne damit, dass Österreich während seiner EU-Präsidentschaft die Debatte über die Einkommensunterschiede auf die Tagesordnung setzen werde. ****

Heinisch-Hosek verwies auf eine parlamentarische Enquete diese Woche zu dreißig Jahren "Internationales Jahr der Frau", bei der nicht nur der dringende Handlungsbedarf bestätigt, sondern auch Lösungen präsentiert wurden. "Auch Spidla betonte nun den zwingenden Zusammenhang zwischen hoher Frauenerwerbstätigkeit und Geburtenrate. Diese Regierung hat aber in allen frauenrelevanten Bereichen Stillstand oder Rückschritte geschaffen", so Heinisch-Hosek.

Es gelte, auf eine Verbesserung der Arbeitsmarkt- und Einkommenssituation von Frauen abzustellen. So müssten mehr Maßnahmen für den Wiedereinstieg von Frauen ins Berufsleben bereitgestellt werden. Arbeitsstiftungen für Frauen müssten forciert und finanziert werden, aber auch Maßnahmen zur arbeits- und sozialrechtlichen Absicherung von Frauen in prekären Arbeitsverhältnissen gesetzt werden. Darüber hinaus gelte es, ausreichend Kinderbetreuungsplätze zur Verfügung zu stellen - und das nicht nur für die Drei- bis Sechsjährige. Des weiteren sollte es ein garantiertes Informationsgespräch für jede Kindergeldbezieherin noch vor Ende des Kündigungsschutzes geben. Auch forderte Heinisch-Hosek ein gesetzliches Modell der Gleichstellungsverpflichtung von Betrieben, die, wie in Schweden, jährlich einen Gleichstellungsplan zu erstellen hätten.

"Fraglos gebe es in punkto Frauenerwerbstätigkeit und Einkommensschere genug zu tun, die Frauenministerin hat sich bisher allerdings hauptsächlich durch Untätigkeit und Beschwichtigung hervorgetan. Spätestens während der EU-Präsidentschaft wird sie sich aber nicht mehr verstecken können. Dann liegt Österreich quasi auf dem Präsentierteller", so Heinisch-Hosek abschließend. (Schluss) up

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