Stoisits: Tod von Schubhäftling besonders gründlich untersuchen

Wien (OTS) - "Der gestrige Tod eines 18-jährigen Schubhäftlings in
Linz steht in einer seltsamen Reihe von Todesfällen. Nahezu immer
sind es Afrikaner, die in Polizeigewahrsam sterben und nahezu immer
wird behauptet, sie seien vorher gewalttätig gewesen. Als
Todesursache wird öfter Herzversagen (Omofuma, Wague) vermutet. Auch
wenn sich hernach, bei genauerer Untersuchung, eine andere
Todesursache herausstellt, wie gestern bei Cheibani Wague. Angesichts
dieser Vielzahl bedarf der gestrige Tod des 18-jährigen
Schubhäftlings einer besonders genauen und gründlichen Untersuchung",
so Terezija Stoisits, Menschenrechtssprecherin der Grünen.

Der tragische Vorfall zeigt zudem wieder einmal deutlich, dass die
Schubhaft in Österreich katastrophal vernachlässigt werde.
Der Menschenrechtsbeirat hat zuletzt in seinem Bericht vom April 2005
festgehalten, dass seine Empfehlungen zu 2/3 mangelhaft bzw. gar
nicht umgesetzt wurden. 'Es habe sich die bereits 2003 aufgezeigte
Tendenz der Stagnation in der Umsetzung der Empfehlungen auch im Jahr
2004 (...) fortsetzt', schreibt der Beirat wörtlich. Auch die
Empfehlung einer Schulung bei Hungerstreik wurde 'überwiegend nicht
umgesetzt'.

Zusätzlich stellt sich im konkreten Fall die Frage, ob Menschen in so
einer Situation in eine Sicherungszelle (ca. 4 - 6 qm mit
Gummimatratze am Boden) weggesperrt gehören. Sollte tatsächlich
Fremdgefährdung vorgelegen haben, so wäre auch eine Verlegung in eine
Einzelzelle möglich und wird die Frage des gesetzmäßigen Vorgehens
genau zu untersuchen sein.

"Angesichts des gestrigen tragischen Todes könnten durch den Ausbau
der Schubhaft, wie er im Fremdenrechtspaket beschlossen wurde,
weitere tragische Zwischenfälle vorprogrammiert sein", so Stoisits.

Rückfragehinweis:
Die Grünen, Tel.: +43-1 40110-6697, presse@gruene.at

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