Fasslabend trifft Generalsekretär des Europäischen Parlaments Gespräch mit Julian Priestley über Österreichs Präsidentschaft 2006

Wien (PK) - Der Generalsekretär des Europäischen Parlaments, Julian Priestley, stattete heute in Begleitung einer dreiköpfigen Delegation dem Hohen Haus einen Besuch ab. Beim Gespräch mit dem Obmann des EU-Unterausschusses, Abgeordneten Werner Fasslabend, stand vor allem die österreichische EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 im Mittelpunkt.

Priestley erinnerte an die erste Präsidentschaft Österreichs im Jahr 1998, wo eine optimistische Aufbruchsstimmung herrschte.
Dieses Mal werde es viel schwieriger sein, da es um die große
Frage gehe, in welche Richtung sich die EU entwickeln wird.
Wichtig sei auch, dass Europa den Menschen näher gebracht werde. Solange die EU keine "good quality decisions" trifft, werde man
kein Referendum gewinnen. Fasslabend war überzeugt davon, dass
der derzeitige Diskussionsprozess noch einige Jahre andauern
werde; zumindest so lange, bis über den Beitritt der Türkei entschieden wird. Er halte es auch für sehr wichtig, dass die nächste Erweiterungsstufe (Bulgarien und Rumänien) sehr sorgfältig vorbereitet wird. Generell müsse es ein primäres Anliegen der Europäischen Union sein, eine Zukunftsperspektive
für den Balkan zu entwickeln. Weitere Gesprächsthemen waren noch der Lissabon-Prozess, der europäische Verfassungsvertrag, das europäische Sozialmodell sowie die Kooperation zwischen
nationalen Parlamenten und dem Europäischen Parlament.

Der 55jährige Brite Julian Priestley leitet seit 1997 das Generalsekretariat des Europäischen Parlaments. Etwa 4.000 Beamte arbeiten in den Büros in Luxemburg und Brüssel. Am Vormittag
wurde Priestley, der sich zwei Tage Österreich aufhält, bereits von der Zweiten Nationalratspräsidentin Barbara Prammer in ihrem Amtsräumen zu einem Gespräch empfangen. Am Nachmittag waren Treffen mit Außenministerin Ursula Plassnik sowie mit den Staatssekretären Alfred Finz und Sigisbert Dolinschek angesetzt. Gestern stattete der Generalsekretär Bundeskanzler Wolfgang Schüssel sowie Staatssekretär Hans Winkler einen Besuch ab. (Schluss)

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