Strache: EU-Beitritt Türkei: FPÖ fordert Volksabstimmung

Auch Neutralität und EU-Verfassung sollen Thema sein

Wien, 04-08-2005 (fpd) - FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache sprach in seiner heutigen Pressekonferenz von einer billigen Schmierenkomödie, die VP-Kanzler Schüssel beim Thema EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufgeführt habe. Aus wahltaktischen Gründen hat Schüssel Widerstand gegen die EU-Linie vorgegaukelt, um unmittelbar nach der Entscheidung in der Steiermark wie ein Stück Holz umzufallen.

Der Kanzler hat sich damit persönlich blamiert und Österreich lächerlich gemacht. Es ist jedoch angesichts der Tatsache, dass 85 Prozent der Österreicher gegen den EU-Beitritt der Türkei sind, unerlässlich, dass eine Volksabstimmung zu diesem Thema gemacht wird. "Das Recht geht vom Volk aus", heißt es in der Österreichischen Bundesverfassung und nicht von Brüssel oder Schüssel. Dieser täte gut daran, wieder Bodenhaftung zu bekommen und auf die Meinung der Bevölkerung zu hören.

Die Menschen haben nämlich ein gutes Gespür dafür, was richtig und was falsch ist. Man braucht Österreich also weder vom Ballhausplatz noch aus Brüssel zu erklären, was gut für das Land ist und was nicht. Der EU-Beitritt der Türkei ist falsch und wird von einer großen Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt, erklärt Strache.

Die FPÖ wird der Bevölkerung sicher nicht in den Rücken fallen und auf einer Volksabstimmung bestehen. Strache will wie einstmals Prinz Eugen entschieden für die Sicherheit und die Zukunft des österreichischen Volkes und insbesondere der Wiener Bevölkerung auftreten, die durch die enorme Zuwanderungswelle nach dem Beitritt am meisten zu leiden hätte. (Schluss)am

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