BRINEK: AUSSCHUSS IST KEIN VERHÖR, SONDERN KONSTRUKTIVER DIALOG

ÖVP-Wissenschaftssprecherin über den neuen "Mediengag" der SPÖ

Wien (ÖVP-PK) - Statt auf solide Verhandlungen setzt der SPÖ-Klub auf Mediengags, denn anders ist der für den heutigen Wissenschaftsausschuss angekündigte "Weblog" nicht zu werten. Die SPÖ will offenbar den Dialog mit den Regierungsparteien erschweren, indem sie die Ausschussarbeit stört. Das stellte heute, Dienstag, ÖVP-Wissenschaftssprecherin Abg. Dr. Gertrude Brinek fest. ****

"Ein Ausschuss ist schließlich kein Verhör, sondern ein konstruktiver Dialog." Der SPÖ gehe es bei diesem Weblog nicht um Medieninformation, sondern nur darum, einseitig aus dem Ausschuss zu berichten, so Brinek, die in diesem Zusammenhang auf die Parlamentskorrespondenz verweist, deren Aufgabe es ist, objektiv über die Ausschussberatungen zu informieren. "Es ist bedenklich, dass die SPÖ den Weg des Misstrauens wählt. Die Parlamentskorrespondenz hat immer objektiv über die Ausschussberatungen berichtet. Wenn die SPÖ etwas zu sagen hat, dann kann sie es zudem über den eigenen Pressedienst tun und nicht über einen neuen Mediengag", schloss die ÖVP-Abgeordnete.
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