Barnet begrüßt EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien!

Auf Beitrittskandidaten kommt sehr viel Arbeit zu

Wien (OTS) - Der Wiener BZÖ-Obmann begrüßte heute die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien. "Es wäre unverständlich gewesen, hätte man der Türkei diese gewährt aber Kroatien versagt. Dies ist ein wichtiges Signal".

Barnet wies darauf hin, dass auf die Beitrittskandidaten in den nächsten Jahren sehr viel Arbeit zukomme. Jetzt sei es innerhalb der EU vorrangig, dass bald eine neue Verfassungsordnung im Sinne der Grundsatzverordnung zu Stande komme. "Das jetzige Förderwesen ist nicht kompatibel mit einer Erweiterung".

"Sollte es nicht möglich sein, eine ordentliche Verfassungsgrundlage im Sinne der jetzigen und zukünftig möglichen EU-Länder zustande zu bringen, muss eine privilegierte Partnerschaft und enge Kooperation auf wirtschafts- und sicherheitspolitischer Ebene gefunden werden. Dies gilt insbesondere für die Türkei, wenn sie nicht alle Beitrittskriterien erfüllt", so Barnet abschließend. (Schluss)

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