Glawischnig zu Temelin: BM Pröll will Kampf offenbar aufgeben

Grüne verlangen Diskussion des Expertenberichts im Parlament

Wien (OTS) - "BM Pröll will den Kampf gegen das AKW Temelin offenbar aufgeben. Anders sind Vorgansweise und Art der gestrigen Veröffentlichung des Expertenberichts nicht zu deuten", kritisiert Eva Glawischnig, stv. Bundes- und Umweltsprecherin der Grünen. "Es kommt einer Verharmlosung gleich, wenn Pröll nun davon spricht, dass neben Fortschritten in der Sicherheitskultur einige Fragen offen seien. Tatsache ist, dass im Bericht klar dargelegt ist, dass keiner der schweren Sicherheitsmängel des AKW bis heute behoben ist", so Glawischnig. Dass der mit Juni 2005 datierte Bericht vier Monate in der Schublade des Ministers liegen geblieben ist, zeuge von der Mutlosigkeit der Temelin-Politik von BM Pröll.

Die Grünen fordern jetzt eine Diskussion des Berichts unter Anwesenheit der österreichischen Atomexperten im Nationalrat. "Wir verlangen von BM Pröll auch Aufklärung darüber, wie es jetzt weitergehen soll", so Glawischnig. Wenn die vom Minister angekündigte Fortsetzung des Informationsaustausches auf Expertenebene alles ist, was die Bundesregierung zu tun gedenkt, so ist das zu wenig." Wenn Pröll und Bundeskanzler Schüssel, der ja das Melker Abkommen unterzeichnet hat, nicht rasch auf höchster politischer Ebene die vollständige Behebung aller Sicherheitsmängel einfordern, ist es bald zu spät und wir werden die nächsten 30 Jahre mit diesem unsicheren AKW an unserer Grenze leben müssen", warnt Glawischnig, die daran erinnert, dass die kommerzielle Inbetriebnahme Temelins im September 2004 einen Bruch des österreichisch-tschechischen Melker Abkommen bedeutete, der von Pröll schweigend akzeptiert wurde. "Ein österreichischer Umweltminister muss in der Anti-Atom-Politik volles Engagement zeigen, dies ist bei BM Pröll nicht vorhanden", so Glawischnig.

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