"Kleine Zeitung" Kommentar "Über die Steiermark hinaus: Die SPÖ hat wieder Tritt gefasst" (von Hans Winkler)

Ausgabe vom 04.10.2005

Graz (OTS) - Wenn die steirische ÖVP seinerzeit wollte, konnte sie einen ÖVP-Bundesparteiobmann stürzen und einen Vizekanzler von der eigenen Partei unmöglich machen. Dabei kümmerte es sie wenig, ob der Mann vorher von ihren Gnaden installiert worden war.

Aber die Zeiten der wilden Steirer, vor denen man sich in Wien fürchten musste, sind längst vorbei. In den zehn Jahren unter Waltraud Klasnic ist die steirische ÖVP lammfromm geworden, sie folgte gehorsam dem Oberschäfer oder - wie er sich auch gern beschreibt - Hirtenhund in Wien.

So wenig wie die steirische ÖVP der Regierung in Wien zu schaffen machte, als sie noch stark war, so wenig gefährdet jetzt die verheerende Niederlage dieser Partei die Regierung in Wien.

Wolfgang Schüssel spielte damit den Fall Steiermark herunter, indem er auf die Wahl vom Sonntag überhaupt nicht reagierte. Das hat allerdings auch damit zu tun, dass der Kanzler in den letzten Tagen vollauf damit beschäftigt war, an seiner Heldengeschichte als Kämpfer gegen die Türken zu stricken. Die Einigkeitsappelle überließ er seinem Generalsekretär.

Gar so auf die leichte Schulter sollte die Regierung aber das Ergebnis in der Steiermark nicht nehmen. Zwar ist das Unglück der steirischen ÖVP selbstverschuldet, im fulminanten Sieg der SPÖ bestätigt sich aber auch, was man schon bei den letzten Wahlen beobachten konnte: Die SPÖ hat die Jahre der Lähmung nach dem Trauma des Jahres 2000 abgeschüttelt und ein neues Selbstbewusstsein gewonnen. Gerade auch in ihren Hochburgen in der Obersteiermark hat sie einen beträchtlichen Kampfeswillen entwickelt. Durch die Wahlen in Wien und im Burgenland dürfte sich das noch verstärken.

Zusätzlich kommt die politische Stimmungslage der SPÖ zugute. Von Reformen will niemand etwas hören, von der SPÖ erhoffen viele, sie könne angesichts aller Umbrüche den sozialen Status quo erhalten.

Die Wahl in der Steiermark ändert auch die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat. Die SPÖ hat schon angekündigt, Gesetzesbeschlüsse des Nationalrates im Bundesrat aufhalten zu wollen. Die Beharrungsbeschlüsse im Nationalrat kosten viel Zeit und könnten die Regierung in allerlei Terminnöte stürzen.

Wenig zu befürchten hat Schüssel vom BZÖ. Die Wiedervereinigung mit Heinz- Christian Straches FPÖ, die manche schon kommen sehen, ist reine Phantasie. Das BZÖ ist auf Gedeih und Verderb an die Regierung gebunden. ****

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