Neues Volksblatt: "Landessache" (von Christian Buchar)

Ausgabe vom 4. Oktober 2005

Linz (OTS) - Wie schon in Salzburg lässt auch der Verlust des Landeshauptmannsessels in der Steiermark keine ernsthaften Rückschlüsse auf die Situation der Bundes-VP zu. Zu hausgemacht waren in beiden Fällen die Niederlagen. Die Frage bundespolitischer Auswirkungen spitzt sich damit primär auf den Komplex FPÖ/BZÖ und die ungewisse Zukunft des einstigen "Dritten Lagers" zu. Entsprechend verschärfte Tonarten zur noch nicht gefundenen BZÖ-Profilierung sind folglich absehbar - wobei Jörg Haiders Orange wieder vor der Nagelprobe als Regierungspartei stehen. Politischer Logik entsprechend wären dieser Profilierung freilich Grenzen gesetzt, da Neuwahlen für das BZÖ quasi selbstmörderisch wären.
Für KP und SP halten sich bundespolitische Nachhaltigkeiten in Grenzen. Die
"One-Man-Show" Kaltenegger lässt sich nicht übertragen. Und die neuen Verzögerungsmöglichkeiten der SPÖ im Bundesrat relativieren sich, bedenkt man, dass die Koalition die großen Brocken ihres Arbeitsprogramms bereits abgehakt hat. Es bleibt, dass sich die Klasnic-VP letztlich selbst geschlagen hat. Mit Alfred Gusenbauer hat das nichts zu tun.

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