"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Allerlei Alarmglocken" (Von GÜNTHER SCHRÖDER)

Ausgabe vom 3. Oktober 2005

Innsbruck (OTS) - Die gute Nachricht zum Beginn: Die Steirerinnen und Steirer haben sich am Sonntag nicht beeindrucken lassen. Weder von einem ÖVP-Wahlkampf, der an Untergriffen in Richtung der politischen Gegner kaum noch zu überbieten war. Noch von einer Wahlkampfhilfe der Regierung in der Türkeifrage, die möglicherweise auf europäischer Ebene weitreichende Folgen hat. Nein, die Steiermark hat Waltraud Klasnic in die Wüste geschickt, weil ihre Führungsschwäche nicht mehr zu kaschieren war. Gute Wirtschaftsdaten hin, niedrige Arbeitslosigkeit her. Dass mit dem SPÖ-Mann Franz Voves ein denkbar farbloser Kandidat gewann, macht die historische ÖVP-Schlappe nur noch schmerzhafter. Der Landeshauptmannsessel ist ihm jedenfalls nicht zu nehmen.

Wolfgang Schüssel hatte den Braten natürlich längst gerochen, deswegen warf er sich in den letzten Tagen höchstpersönlich ins Gefecht. Dass während seiner Kanzlerschaft für die VP nach Salzburg der zweite Landeshauptmannsessel verloren geht, liegt zwar ausschließlich an der Schwäche der beiden Landesparteien. Für die nächste Nationalratswahl ist aber die gestrige Niederlage eine schwere Hypothek: Wenn es um die bundesweite Mehrheit geht, kommt der Steiermark allein wegen ihrer Größe eine Schlüsselrolle zu. Und ob die Steirer-VP bald wieder kampagnefähig sein wird, darf bezweifelt werden. Die Stimmung für die ÖVP ist jedenfalls schlecht, erstmals seit 1945 stellt sie nur noch vier Landeshauptleute. Das Wohl und Wehe der Schwarzen liegt jetzt ausschließlich bei Schüssel. Das macht ihn vielleicht im ÖVP-internen Kräftespiel noch mächtiger als bisher, das Risiko steigt aber ebenfalls. Denn das Regieren wird keinesfalls leichter. Dass das in der Steiermark wieder fulminant gescheiterte BZÖ aus der Regierung flüchtet, wäre wohl Selbstmord und ist deswegen kaum zu erwarten. Doch werden die Orangen zwischen Profilierungsversuchen und Auflösungserscheinungen weitertaumeln. Wer weiß, was da passiert? Und was Jörg Haider noch alles einfällt.

Die SPÖ hat alles aus Klasnics Schwäche herausgeholt, erstmals gibt es eine klare Mehrheit links der Mitte. Nachdem sie wahrscheinlich auch im Burgenland und in Wien gut abschneiden wird, hat sie an sich eine denkbar gute Ausgangsbasis für 2006. Sie hat aber auch Alfred Gusenbauer.

Das beachtliche Revival der KPÖ ist jedenfalls ein lokales Ereignis, ein Antreten einer ausgewiesenen linken Partei bei der nächsten Nationalratswahl wird dadurch eher unwahrscheinlich. Das freut sicher auch die Grünen. Die erreichten gestern ein fast schon katastrophales Ergebnis. Hier sollten ebenfalls die Alarmglocken schrillen. Und zwar laut.

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