Neues Volksblatt: "Jet-Ausstieg" (von Christian Buchar)

Ausgabe vom 29. September 2005

Linz (OTS) - SP-Klubklausur war - und konnte Parteichef Alfred Gusenbauer der Versuchung, zum x-ten Mal nach einem Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag zu rufen, nicht widerstehen. Im populistischen Verein mit der FPÖ. Die Grünen stehen wenigstens offen zu ihrer gewissen Heeres-Skepsis.
Die sich abzeichnende Verzögerung bei der technischen Ausstattung der Eurofighter ist freilich ein Schönheitsfehler. Der Versuch, top-moderne Jets - die Österreich mit den Eurofightern bekommen wird - politisch in die Kategorie Schrott zu verbannen, muten aber nur mehr absurd an. Außerdem sollte die SPÖ endlich offen aussprechen, was ein Ausstieg aus dem Vertrag de facto bedeuten würde: Dass Österreich zumindest für einige Zeit über keine eigene Luftraumverteidigung, wie sie einem neutralen Staat völkerrechtlich abverlangt wird, verfügt. Sicherheitspolitische Trittbrettfahrerei kann hier keine Alternative sein. Überdies steckt im Eurofighter ein Gedanke einer eigenständigeren europäischen Sicherheitspolitik. Angesichts völker- und menschenrechtlicher Unzivilisiertheiten der USA sollte wenigstens das der SPÖ zu denken geben.

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