Cap höchst unzufrieden mit Antwortbeantwortung Grassers zur Causa KHM

"Das KHM ist keine Würstelbude"

Wien (SK) - "Höchst unzufrieden" mit der Beantwortung einer SPÖ-Anfrage zur Einhaltung des Steuerrechtes im Kunsthistorischen Museum durch Finanzminister Grasser zeigte sich der gf. SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Mittwoch im Nationalrat. Bei der Anfragebeantwortung sei nichts anderes als "Schmeck's" herausgekommen. "Das nehmen wir nicht zur Kenntnis", so Cap. Die Anfragebeantwortung offenbare auch die Einstellung, die Finanzminister Grasser gegenüber dem Parlament hat: "Möglichst wenig damit zu tun haben, möglichst nur herkommen, wenn wir wollen, ansonsten so rasch wie möglich mit dem Dienstauto vorbeifahren", unterstrich Cap. Harsche Kritik übte Cap einmal mehr am Direktor des Kunsthistorischen Museums, Seipel: "Dieser Mann hat unabhängig von den rechtlichen Folgen zurückzutreten". Am wohlsten fühle sich Seipel als "Museumskurfürst": Schalten und walten wie er will und keine Regeln zur Kenntnis nehmen. Für Cap schlicht unakzeptabel. ****

Wenn Seipels "Grundphilosophie", die dieser öffentlich am 20. Mai 2005 geäußert hat, Schule mache, könne man sich in Zukunft sämtliche Kontrolleinrichtungen, eine ordentliche Gebahrung und Buchhaltung sparen, so Cap. Seipel sagte damals: "Man kann nicht davon ausgehen, dass ein derart riesiger Wirtschaftsbetrieb wie das Kunsthistorische Museum wirklich hundertprozentig allen Anforderungen entspricht. Vielleicht gab es, wie in allen so großen Institutionen, Schlampereien, Nachlässigkeiten, aber das blieb im Rahmen des Normalen". "Was meint dieser Direktor eigentlich?", fragte sich Cap. Seipel habe "Augenzwinkern" zum Prinzip erhoben.

Das Kunsthistorische Museum sei keine "Würstelbude", sondern eines der großen Museen weltweit, stellte Cap klar. "Wieso kam es zu einer Betriebsprüfung?", so Cap angesichts der Tatsache, dass Ministerin Gehrer dem KHM permanent einen Persilschein ausgestellt hatte. Der RH-Bericht zeige auf, dass das KHM die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchhaltung und Bilanzierung nicht eingehalten habe, erinnerte Cap. Auch Unterlagen seien dem RH nur zögerlich und unvollständig vorgelegt. "Mir fällt schon gar nichts mehr ein, was man sonst noch in einem Bericht anführen könnte, wenn man nicht im Endeffekt hinschreiben sollte: Chaos, Desaster und alles andere eine Frage der Gerichte und des Rechnungshofes", betonte Cap.

"Wenn das so ist, sollte man das Wort Rücktritt überhaupt aus dem Duden streichen, das ist unfassbar", so Cap. Cap sprach auch die Nebentätigkeiten von Seipel an. Dieser sei außerdem Geschäftsführer der Museums-Collection, stv. Vorsitzender des Österreichischen Archäologierates, Publikumsrat des ORFs usw. All dies habe Seipel seiner vorsitzenden Dienstbehörde nicht gemeldet, sagte Cap. "Wie war es letztendlich mit der Versteuerung?", fragte Cap. Der Rechnungshof habe eine Betriebsprüfung durch die zuständige Finanzbehörden eingeleitet, da der Verdacht bestand, Umsatzsteuer nicht korrekt abgeführt zu haben und Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträge von Seipel nicht entrichtet wurden. (Schluss) sk

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