Scheibner: "Auch diese SPÖ-Aktion gegen die Eurofighter ist in die Hosen gegangen"

"Cap verwechselt Nationalrat mit einem Vortragsabend bei irgendeiner SPÖ-Sektion in Hernals"

Wien, 2005-09-28 (fpd) - "Wir wissen, was kommt, wenn so ein Dringlicher Antrag oder Dringliche Anfrage der Opposition eingebracht wird, denn seit 2000 wurden etwa 30 Mal die selben Argumente und falschen Behauptungen aufgestellt. Wir können dann 30 Mal das richtig stellen", stellte heute der Klubobmann des Freiheitlichen Parlamentsklub Abg. Herbert Scheibner im Zuge der Parlamentsdebatte fest.****

Anscheinend verwechsle Kollege Cap den Nationalrat mit einem Vortragsabend bei irgendeiner SPÖ-Sektion in Hernals. Dort würden seine Wortmeldungen sicher mit Applaus und Jubel bedacht, hier im Parlament sollte er doch ein bißchen bei der Wahrheit bleiben. In seinen Ausführungen vergesse Cap auch die Milliarden an Euro, die von den Betreiberländern in die Entwicklung investiert werden mußten, um produzieren zu können und gemeinsam den Vertrieb zu machen, sagte Scheibner. "Ich hätte nichts dagegen gehabt, wenn Österreich sich von Beginn an, an einem solchen Hochtechnologieprojekt beteiligt hätte, denn das hätte viele Arbeitsplätze für uns gebracht", sagte Scheibner.

Der Rechnungshof habe in alle Unterlagen Einsicht gehabt. Im Rechnungshofausschuß hätte die SPÖ alle Details dazu abfragen und ihre Kritik äußern können, aber diesem Ausschuß habe die SPÖ
ja geschwänzt, betonte Scheibner.

"Jetzt gibt es ein neues Argument, die Tranche 1 und 2. Ich bin da ganz ehrlich, mir wäre es auch lieber gewesen, daß man sofort die Tranche 2 bekommen hätte, denn da bräuchte man keine Umrüstungen, obschon diese dem Bundesheer nichts kosten dürfen. Dieses Projekt ist aber eine sinnvolle und notwendige Maßnahme zur Garantie der Sicherheit Österreichs", so Scheibner.

Was wir in der Tranche 2 nicht wollen, seien die Ausstattungen mit "Steuereinheit für gelenkte Bomben" und andere Luft-Boden-Aktivitäten. "Wir haben ein Luftraumüberwachungsflugzeug angeschafft, das die Sicherheit nur in der Luft organisiert und keine Bodenunterstützung übernimmt", erklärte Scheibner.

"Auch diese SPÖ-Aktion gegen die Eurofighter ist in die Hosen gegangen, sowie auch alle anderen 30 Initiativen der Opposition gegen die Luftraumüberwachung", schloß Scheibner. (Schluß)

Rückfragen & Kontakt:

Freiheitliches Pressereferat

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NFC0007