Prinzhorn verteidigt Hochschulpolitik der Bundesregierung

Kritik der Opposition nur demagogisches Störfeuer - destruktiv und entbehrlich

Wien, 2005-09-28 - Der Industrie- und Finanzsprecher im Freiheitlichen Parlamentsklub, III. Nationalratspräsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, verteidigt im Vorfeld der morgen stattfindenden Debatte im Nationalrat über "europäische Herausforderungen für die österreichische Hochschulpolitik" die bisherigen Bemühungen der Bundesregierung, den wirtschaftlichen Standort Österreich durch eine weitsichtige Forschungs- und Hochschulpolitik abzusichern, und verurteilt die ständige Kritik der rot-grünen Opposition als demagogisches Störfeuer. *****

Der unaufhaltsame Prozess der wirtschaftlichen Globalisierung, die revolutionären Umbrüche in der Informations- und Kommunikationstechnologie sowie der damit einhergehende verschärfte internationale Wettbewerb hätten zu einem massiven Strukturwandel in der Berufs- und Arbeitswelt, und damit zu höheren Ansprüchen an die Mitarbeiter geführt. Die österreichische Bundesregierung habe dies erkannt, so Prinzhorn, und mit einer zukunftsorientierten Hochschul-und Forschungspolitik flexibel auf die neuen Herausforderungen reagiert.

Wohl wissend, dass eine gute Hochschulpolitik mittel- bis langfristig auch zu einer Verbesserung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit beiträgt, habe die Koalitionsregierung wichtige Weichenstellungen vorgenommen. "Die universitäre Lehre ist untrennbar mit der Forschung verbunden", sagte Prinzhorn. Daher sei die Bereitstellung einer "Forschungsmilliarde" nicht nur eine erfolgreiche F&E-Offensive gewesen, die zur Erhöhung der Forschungsquote auf 2,5 Prozent des BIP bis 2006 bzw. 3 Prozent bis 2010 führen werde, sondern auch ein wichtiger hochschulpolitischer Beitrag.

Die von der Bundesregierung beschlossene Hochschulautonomie habe zu einer effizienteren Mittelverwendung und höherer Treffsicherheit geführt, und die Einführung des Studienbeitrages einen angenehmen Lenkungseffekt gezeitigt, nämlich die Beschleunigung der Studienabschlüsse. Zusammen mit der Erhöhung des Forschungsfreibetrages auf 25 bzw. 35 Prozent für volkswirtschaftlich wertvolle Aufwendungen hätten diese Maßnahmen nachhaltig zur Absicherung des heimischen Wirtschaftsstandortes beigetragen. Neue Betriebsgründungen, sinkende Arbeitslosenzahlen und die Ansiedelung von Weltmarktführern der High Tech Branche wie Infineon oder AT&S bescheinigten die positiven Auswirkungen der getroffenen Maßnahmen.

Der III. Nationalratspräsident lobt in diesem Zusammenhang generell die Qualität der öster-reichischen Bildungseinrichtungen, insbesondere die der berufsbildenden Schulen, und unter-streicht einmal mehr die Notwendigkeit, auch den Lehrberuf gesellschaftlich aufzuwerten. Das "goldene" Handwerk und eine solide Hochschulausbildung stünden nicht in Konkurrenz zueinander, sie ergänzten sich vielmehr komplementär, so Prinzhorn. Auch dies habe die Bundesregierung deutlich erkannt.

All diese forschungs- und bildungspolitischen Maßnahmen zeigten, dass der Bundesregierung die Zukunft unseres Landes und das Wohl unserer Jugend ganz wichtig seien. Die vordergründigen Versuche der Opposition, die verantwortungsvolle und weitsichtige Forschungs-und Hochschulpolitik der Bundesregierung ständig zu diffamieren und schlecht zu reden, seien laut Prinzhorn nichts als demagogische Versuche, von der eigenen politischen Phantasie- und Konzeptlosigkeit abzulenken. "Ein solch populistisches Störfeuer ist aber höchst destruktiv und daher verzichtbar", sagte der III. Nationalratspräsident abschließend. (Schluss)

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