Cap: Grasser verweigert Auskunft über Betriebsprüfung des Kunsthistorischen Museums

Wien (SK) - Es sei inakzeptabel, wenn Finanzminister Grasser in Beantwortung einer SPÖ-Anfrage unter Verweis auf den steuerrechtlichen Datenschutz Auskünfte über das Ergebnis einer Betriebsprüfung des Kunsthistorischen Museums (KHM) verweigere. Das KHM wird jährlich mit mehr als 20 Millionen Euro aus Steuergeld finanziert. Die Öffentlichkeit, die diese Mittel aufbringt, hat ein Recht darauf, zu erfahren, welche Ergebnis die Betriebsprüfung gebracht hat. Deshalb thematisiere die SPÖ diese Causa heute nochmals in einer Anfragebesprechung mit dem Finanzminister, erklärte der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap Mittwoch gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

Alleine schon der Umstand, dass die Finanzbehörden eine Betriebsprüfung einleiteten, zeige, dass es - entgegen allen diesbezüglichen Beteuerungen von Ministerin Gehrer - offenbar etwas zu untersuchen gebe. Cap wertet die Nichtbeantwortung sämtlicher Anfragen der SPÖ durch Grasser als den Versuch, den Mantel des Schweigens über die Praktiken der Geschäftsführung des KHM zu breiten und die berechtigten Vorwürfe unter den Teppich zu kehren. Nach dem für Seipel verheerenden Rechungshof-Bericht versuche man nun offensichtlich, die Ergebnisse dieser Betriebsprüfung zu verheimlichen, um den Verbleib des Gehrer-Proteges in seinem Amt zu rechtfertigen. Cap verwies darauf, dass das KHM mitsamt seinen Einrichtungen der größte Museumskonzern der Republik ist. Der Geschäftsführer des KHM, Wilfried Seipel, sei ein hoher Beamter der Republik, der über sein mehr als stattliches Gehalt hinaus beachtliche Zuschläge erhielt und offenkundig zusätzlich lukrative Nebeneinkünfte bezog. Es gehe also nicht um eine private Steuerangelegenheit, sondern darum, wie einer der höchstbezahlten Beamten der Republik den größten Museumskonzern derselben führt, so Cap abschließend. (Schluss) cs/mp

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