VP-Tschirf: Sachpolitische SP-Bankrotterklärung mitten im Wahlkampf

Wien (VP-Klub) - "Mit der Aussage, dass erst 21 Wiener Plätze
einer Neugestaltung unterzogen wurden, hat Schicker eine deutliche
Bankrotterklärung der bisherigen SPÖ-Stadtregierungspolitik
abgegeben. Im derzeit noch gültigem Regierungsprogramm ist nämlich
die Neugestaltung von immerhin 50 Plätzen von der SP-Stadtregierung
angekündigt worden", so LAbg. Matthias Tschirf, Klubobmann der ÖVP
Wien. Wie immer man zu den Neugestaltungen auch stehen mag, die
Aussage Schickers zeigt, was Wahlversprechen der SPÖ wert sind:
nämlich nichts. Die Dreistigkeit ’schlechte Nachrichten’ und
Negativbilanzen im Wahlkampffieber in Erfolge der SP-Stadtregierung
umkehren zu wollen, beweist mit welch arroganter Haltung die
derzeitige Mehrheitsfraktion der Wiener Bevölkerung gegenüber
auftritt..

Mit den Ausrutschern rund um die angekündigte und dann wieder
zurückgezogene Citymaut, das Abzocker-Parkpickerl rund um die
Stadthalle und das Vorhaben einer generellen Tempobeschränkung auf 50
km/h für Wiens Straßen hat die Stadtregierung einmal mehr bewiesen,
dass sie sachpolitisch abgedankt hat und sich nur noch auf den
Bekanntheitsgrad ihres Spitzenkandidaten verlässt.

"Die ÖVP Wien hingegen beweist tagtäglich, dass sie bereits die
Themenführerschaft dank guter Ideen in Wien übernommen hat", so
Tschirf.

Rückfragehinweis:
ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (++43-1) 4000 / 81 913
Fax: (++43-1) 4000 / 99 819 60
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