DER STANDARD-Kommentar "Arrivederci Silvio" von Christoph Prantner

Der Antipolitiker Berlusconi ist an seine Grenzen gelangt - Italien auch --- Ausgabe vom 24./25.9.2005

Wien (OTS) - Angesichts der neuen Unübersichtlichkeit im Deutschland der vergangenen Tage musste man sich in gewisser Hinsicht beinahe Sorgen um Italien machen: Ja könnte es denn sein, dass Rom seine jahrzehntelange Führungsposition in der Champions League für exzentrische Innenpolitik an Berlin abgibt? Seit Freitag ist die Frage beantwortet. Italien liegt weiterhin unangefochten vorn. Dafür hat Silvio Berlusconi mit seinem disparaten Koalitionshaufen gesorgt. Der unterbietet nun schon im fünften Jahr Rekord um Rekord auf der nach unten offenen Politfarcenskala.

Die Fakten sprechen für sich: Der Ministerpräsident ersetzt einen Finanzfachmann von internationaler Reputation mit dessen Vorgänger, der mit kreativer Buchführung aufgefallen war und das gegenwärtige Haushaltsdebakel Italiens federführend mitverschuldet hat. Berlusconi erklärt alle Differenzen in der Koalition für ausgeräumt, nur Minuten später sagt einer seiner Partner am gleichen Tisch, der Regierungschef sei keinesfalls der Spitzenkandidat für die kommenden Wahlen.

Im Parlament ist das Centrodestra aus Berlusconis Forza Italia, Gianfranco Finis Alleanza Nazionale, Umberto Bossis Lega Nord und Marco Follinis UDC kaum noch beschlussfähig. An eine Verabschiedung von Wahlrechts- und Föderalismusreform ist nicht zu denken, möglicherweise bringt Berlusconi auch seinen Haushaltsvorschlag nicht durch. Abgeordnete laufen im Dutzend zur Linksopposition über. Mitunter drohen mehrere Partner Berlusconi an ein und demselben Tag mit Koalitionsbruch. In den Umfragen liegt die Mitte-rechts-Regierung mindestens zehn Punkte hinter der Opposition unter dem leidlich volksnahen Romano Prodi. Internationale Wirtschaftsforscher sprechen inzwischen nur noch in Negativterminologie von Italien.

Über die Jahre hat sich gezeigt, dass der 2001 als eine Art Antipolitiker angetretene Berlusconi nicht nur kein Politiker ist, sondern offensichtlich auch vom politischen Handwerk nichts versteht. Ihm ist das Ruder trotz satter Mehrheiten im Parlament und nahezu uneingeschränkter Medienmacht aus der Hand gefallen. Sein sporadisches Aufbäumen dagegen und seine fidele Realitätsverweigerung waren nur so nachhaltig, wie - sagen wir - Schönheits- OPs bei älteren Herren.

Bei den Regionalwahlen im vergangenen April hat sich bereits abgezeichnet, was jetzt manifest wird: Nichts geht mehr in Italien. Damals verlor Berlusconis Koalition mit fliegenden Fahnen, sechs von acht konservativ verwalteten Regionen gingen an die Linke. Es gab hartnäckige Neuwahlgerüchte. Ein paar Wochen später trat der Ministerpräsident zurück, um gleich wieder eine Regierung zu bilden. Das hat sich jetzt nicht nur als strategischer Fehler erwiesen, es ist auch ein weiterer Schaden für das Land. Italien muss der Agonie der Regierung Berlusconi weitere lange Monate zusehen, bis es endgültig heißen kann: Arrivederci Silvio.

Berlusconi will nach wie vor unbedingt bis zum regulären Wahltermin im Mai 2006 durchhalten. Staatspräsident Carlo D’Azeglio Ciampi drängt auf eine Wahl bereits im April. Dass die Italiener noch früher zu den Urnen gerufen werden, ist durchaus möglich. In den kommenden Monaten werden sich die Regierungsparteien noch offensiver als bisher für die Wahlen in Stellung bringen. Gut möglich, dass dem einen oder anderen Parteichef dabei der Geduldsfaden reißt. Außerdem hat Berlusconi vor Kurzem sein geduldiges Publikum wissen lassen, dass er ein ähnliches Comeback wie Gerhard Schröder anstrebe.

Für alle Italiener, die das als gefährliche Drohung auffassen, gibt es dennoch etwas Trost. Unlängst hat Berlusconi auch darüber schwadroniert, dass ihn "das Schicksal vor der Verantwortung retten" könne, er sich nicht "für Italien opfern" müsse und stattdessen "ein wunderschönes Boot in Tahiti" besteigen könne. Das Ticket in die Südsee, das ihm die italienischen Grünen umgehend anboten, hat er bisher noch nicht eingelöst. Aber es ist sicher bis zum Wahlabend gültig.

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