"Die Presse" Leitartikel: "Einmal Jamaika und retour" (von Michael Fleischhacker)

Ausgabe vom 24.9.2005

Wien (OTS) - Der "Charme" schwarz-grüner Planspiele hat seine Wurzel im urbanen Verständnis des "Bürgerlichen".
Union und Grüne haben ihre Jamaika-Reise noch vor dem ersten verbindlichen Preisangebot storniert: Es wird keine weiteren Sondierungsgespräche geben, heißt es, die beiden Passagiere trennten "Welten". Dieses Ergebnis ist zunächst einmal mit Blick auf den Nervenkrieg um die Macht in Berlin interessant: Die Union gibt schon in der ersten Woche nach der Wahl ihre einzige Alternative zur großen Koalition auf und lässt so der SPD und dem Machtberserker Gerhard Schröder unnötigerweise zusätzlichen Spielraum für deren deutlich erkennbare Strategie: Angela Merkel durch hinhaltende Verhandlungen so gründlich zu zermürben, dass diesmal sie den entscheidenden Impuls für Neuwahlen gibt. Für diesen Fall rechnet sich Gerhard Schröder aus guten Gründen deutlich bessere Chancen aus als die vom Pyrrhus-Sieg des vergangenen Wochenendes Gezeichnete oder ein allfälliger Nachfolgekandidat der Union.
Dass sich der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber bei der Bekanntgabe des vorzeitigen Stornos besonders hervorgetan hat, ist nicht verwunderlich: Stoiber ist mit seinem äußerst mageren Ergebnis in Bayern der eigentliche Verlierer im konservativen Lager und dementsprechend unter Druck. Während der "Charme" einer schwarz-grünen Zusammenarbeit in den Lichtern der Metropole bunt schillert, fiele eine solche Konstellation auf dem flachen Land des Freistaates buchstäblich in ein schwarzes Loch.

Die aktuelle Konstellation in Deutschland illustriert sehr gut, wodurch auch in Österreich das ambivalente Verhältnis zwischen Christdemokraten und Grünen charakterisiert ist: Sein "Charme" wurzelt in einem weitgehend identischen, urban geprägten Verständnis des "Bürgerlichen", sein größtes Problem sind die jeweiligen ideologischen Funktionärs-Kernbestände, bei den Konservativen auf dem Land, bei den Grünen in der Stadt.
Offensichtlich ist zunächst, dass es eine weiterhin wachsende Wähler-und Aktivistenschicht gibt, deren Lebensgefühl in einer schwarz-grünen Kooperation perfekt aufgehoben wäre. Sie reicht vom umweltbewegten Religionslehrer in Stadl an der Mur bis zur Pötzleinsdorfer Bürgerprinzessin. Man ist bei ausgeprägter sozialer Sensibilität grundsätzlich marktwirtschaftlich orientiert, pflegt liberales Denken in Fragen von Moral und Kultur und betrachtet die Welt aus einer betont individuellen Perspektive.
Hingegen würde man viele Konservative auf dem Land und eine einflussreiche Schicht von Grünen in den großen Städten mit einer solchen Konstellation nach wie vor überfordern. Ein gestandener ÖVPler im tiefen Niederösterreich, der nach seinem Verständnis natürlich ebenfalls ein "Bürgerlicher" - allerdings in der Tradition der Abgrenzung zum sozialistisch imprägnierten "Arbeiter" - ist, befürchtet bei einer Machtbeteiligung der Grünen nach wie vor den Untergang der abendländischen Sitten und die Legalisierung von allem, was Gott verboten hat. Und ein Wiener Traditions-Grüner der Marke Öllinger entscheidet sich, wenn er zwischen Markt und Marx wählen kann, eben noch immer für den alten Karl (von der Sorte gibt es übrigens in Berlin noch mehr als in Wien).

Eine der großen Befürchtungen auf beiden Seiten ist die Verwischung der jeweils eigenen Konturen in dem, was Ideologen gern den "bürgerlich-liberalen Einheitsbrei" nennen. Sie ist gerade angesichts der ansteigenden Zahl von politischen Gruppierungen auch nicht von der Hand zu weisen, zumindest in der Theorie. In der Praxis freilich zeigt sich, dass Wahlen nach wie vor in der viel geschmähten "Mitte" gewonnen werden. Konturen, die Wahlentscheidungen beeinflussen, lassen sich also offensichtlich nicht mehr wirklich entlang der alten ideologischen Trennlinien entwickeln, sondern nur anhand konkreter inhaltlicher Positionierungen zu den Kernfragen der Gegenwart. Interessanterweise würde sich eine inhaltliche Koalition zwischen Schwarz und Grün gerade in dem Themenfeld anbieten, das Europa derzeit am meisten bewegt, nämlich der Sicherung der sozialen Systeme. Sowohl Liberal-Konservative als auch Grüne müssten ein Interesse daran haben, das System der ungedeckten Schecks auf Kosten der Jugend gründlich umzustellen. Die einen aus Gründen ihres wirtschaftlichen Grundzuganges, die anderen mit Rücksicht auf ihre nach wie vor vorwiegend jugendliche Zielgruppe, die letztendlich die Rechnung wird zahlen müssen.
Die "Welten", die zwischen Schwarz und Grün liegen, sind die Welten von Gestern.

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