Öffentlicher Verkehr Top - Straßenverkehr Flop im oberösterreichischen Gesamtverkehrskonzept

Frais: "ÖVP und Grüne blockieren sich bei Straßenplanungen gegenseitig".

Linz (OTS) - Differenziert ist das druckfrische Gesamtverkehrskonzept für Oberösterreich zu betrachten. Während sich ÖVP und Grüne beim Straßenbau gegenseitig blockieren, bietet Landeshauptmannstellvertreter DI Erich Haider beim Öffentlichen Verkehr klare Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft. "Mit speziellen Regionalverkehrskonzepten für jede Region Oberösterreichs organisiert Landeshauptmannstellvertreter Erich Haider den Öffentlichen Verkehr in unserem Bundesland bedarfsgerecht für die Menschen. Derzeit sind schon sieben Regionalverkehrskonzepte -darunter Ennstal, Donauraum Perg, Linz-Südost und Freistadt -erfolgreich realisiert, bei drei weiteren sind die Planungen abgeschlossen. Hingegen sind sämtliche Straßenprojekte, die im Gesamtverkehrskonzept 2004 noch enthalten waren, aus dem aktuellen Entwurf herausgefallen. Außerdem fehlt das im Vorjahr angekündigte Landesstraßenbauprogramm bis 2020. Stattdessen planen ÖVP und Grüne Diskussionen bis 2009 - nach dem Motto ‚Stillstand bis nach der nächsten Landtagswahl'", so SP-Klubobmann Dr. Karl Frais.

Das neue Gesamtverkehrskonzept bietet den Beweis, dass Schwarz-Grün die oberösterreichische Verkehrspolitik zum totalen Stillstand führt. "Wenn das vom Landtag eingeforderte Gesamtverkehrskonzept, das die zukünftige Strategie der Verkehrspolitik des Landes darstellen soll, sich beim Straßenbau auf eine Analyse und eine Zustandsbeschreibung beschränkt, dann ist das Produkt ungenügend. Anstatt sich gegenseitig zu blockieren, sollten ÖVP und Grüne sich an der positiven Planung des Öffentlichen Verkehrs orientieren und vergleichbar gute konkrete Konzepte für ihre Zuständigkeitsbereiche entwickeln", fordert Frais.
Die Blockade- und Stillstandspolitik der schwarzgrünen Koalition beim Verkehr schadet letztlich den OberösterreicherInnen durch geringere Mobilität und längere Stauzeiten. "Auch für das Wirtschaftsland Oberösterreich ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Verkehrswege zukunftsorientiert weiterentwickelt werden. Stillstand in der Verkehrspolitik bedeutet Rückschritt für den Wirtschaftsstandort und einen wesentlichen Qualitätsverlust für die Verkehrsteilnehmer", so der SP-Klubchef.

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