Die Parlamentswoche auf einen Blick (26. 09. - 30. 09.) Nationalratssitzung, 1. Europatag des Nationalrats, Hauptausschuss

Montag, 26. September

Nationalratspräsident Andreas Khol empfängt den Präsidenten der Republik Mazedonien, Branko Crvenkovski, zu einem Gedankenaustausch. (14.40 Uhr, Empfangsalon)

Im Rahmen eines Festaktes wird Nationalratspräsident Andreas Khol seiner ungarischen Amtskollegin, der Präsidentin der Ungarischen Nationalversammlung Katalin Szili, das ihr vom Bundespräsidenten verliehene Große Goldene Ehrenzeichen am Bande für Verdienste um die Republik Österreich überreichen. (18 Uhr, Empfangsalon)

Dienstag, 27. September

Die Zweite Präsidentin des Nationalrats Barbara Prammer empfängt den stellvertretenden serbisch-montenegrinischen Außenminister, Pedrag Boskovic, zu einem Gedankenaustausch. (9 Uhr)

Mittwoch, 28. September

Die erste turnusgemäße Sitzung des Nationalrats beginnt einer Aktuellen Stunde, deren Thema von den Grünen ausgewählt wird. Auf der Tagesordnung stehen dann Vorlagen aus dem Finanzausschuss, darunter das Hochwasseropferentschädigungs- und Wiederaufbau-Gesetz 2005. Nach Vorlagen aus dem Landwirtschaftsausschuss steht die Änderung des Kraftfahrgesetzes auf der Tagesordnung, mit der u.a. das Fahren mit Licht am Tag gesetzlich verankert wird. Unter den Vorlagen aus dem Justizausschuss fand zuletzt das Verbandverantwortlichkeitsgesetz große öffentliche Beachtung. Mit zwei Vorlagen aus dem Sozialausschuss - Vorlage eines Männerberichts und ein Sozialversicherungsabkommen mit Bulgarien - endet die Tagesordnung dieser Sitzung. (9 Uhr)

Bundesratspräsident Peter Mitterer empfängt eine Delegation des Shourarats der Republik Jemen zu einem Gespräch. (9.30 Uhr, Empfangsalon)

Die Delegation aus Jemen trifft mit den Fraktionsvorsitzenden des Bundesrats sowie mit Mitgliedern des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrats zusammen. (14.30 Uhr, Lokal II)

Donnerstag, 29. September

Der Hauptausschuss des Nationalrats tritt zusammen. (8.15 Uhr)

Die Sitzung des Nationalrats ist ausschließlich Europathemen gewidmet. Die Fraktionen haben für den ersten Europatag folgende Themen vorgeschlagen: Europa: Arbeitsplätze, Wachstum, Wirtschaft (V); Dienstleistungsrichtlinie - Binnenmarkt auf dem Rücken der österreichischen Klein- und Mittelbetriebe und der Arbeitnehmer? (S); Kampf gegen Terrorismus: gemeinsame Aufgabe für Europa (F); Europäische Herausforderungen für die österreichische Hochschulpolitik (G). (9 Uhr)

Die Delegation aus Jemen trifft mit Mitgliedern der österreichisch-jemenitischen parlamentarischen Freundschaftsgruppe zu einer Aussprache zusammen. (11 Uhr)

Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und soziale Politik der russischen Staatsduma trifft mit Mitgliedern des Sozialausschusses des Nationalrats zu einer Aussprache zusammen. (12 Uhr)

Eine Delegation kanadischer Parlamentarier trifft mit Mitgliedern des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der EU unter der Leitung des Obmanns Abgeordnetem Werner Fasslabend zu einer Aussprache zusammen. (13 Uhr)

Freitag, 30. September

Nationalratspräsident Andreas Khol präsentiert, gemeinsam mit der Zweiten Präsidentin Barbara Prammer und Bundesratspräsident Peter Mitterer, in einer Pressekonferenz das neue Parlamentslogo.
(10.30 Uhr, Lokal VIII)

Einen Tag lang gehört das Parlament der Jugend: Rund 150 Schülerinnen und Schüler von 14 bis 17 Jahren werden beim Jugendparlament ("Rein ins Parlament II") erwartet, ebenso viele Schülerinnen und Schüler von 6 bis 14 Jahren zur Veranstaltung "Coole Schule". Die Veranstaltung für die Gruppe der Älteren beginnt um 10 Uhr im Sitzungssaal des Nationalrats mit der Begrüßung durch Nationalratspräsident Andreas Khol und einleitenden Worten der Zweiten Präsidentin Barbara Prammer. "Coole Schule" beginnt um
11 Uhr, ebenfalls im Sitzungssaal des Nationalrats.

Eine Delegation kanadischer Parlamentarier trifft mit Mitgliedern der österreichischen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung des Europarats zu einer Aussprache zusammen (11 Uhr, Empfangsalon)

(Schluss)

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