"Im Klartext!": Cap: Wende war lange vorbereitet

Cap: Schüssel hofft auf politische Vergesslichkeit

Wien (SK) "In dem Buch "Die Wende ist geglückt. Der schwarz-blaue Marsch durch die Wüste Gobi" versucht Khol sich für die Wende zurechtfertigen", betonte der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Donnerstag im RadioKulturhaus bei einem Gespräch mit Khol im Rahmen des Auftakts der neuen Diskussionsreihe "Im Klartext!". Khol stelle in seinem Buch die ÖVP "als Opfer dar, die in die schwarz-blaue Koalition getrieben wurde", doch Cap ist der Meinung, dass die Wende lange vorbereitet war. Und ja, die Wende ist geglückt - wenn man darunter die Verwirklichung von Schüssels Wunsch, endlich Bundeskanzler zu werden, verstehe. ****

Ab dem Moment der Wende habe die ÖVP vergessen, dass sie 13 Jahre mit der SPÖ in einer Regierung war und dass sie alle Beschlüsse - auch mit budgetären Auswirkungen - einstimmig mitgetragen habe. Schüssel hoffe wohl auf die politische Vergesslichkeit, doch mit seinem neuen Buch "Kamele können nicht fliegen" möchte der gf. SPÖ-Klubobmann dem Bundeskanzler "einen Strich durch die Rechnung machen". Inszenierungen seitens der Regierung seien ein "ganz essentieller Bestandteil um die eigentlich wahren Ziele zu verbergen", doch die Wende ist für Cap an den Ergebnissen zu messen - doch beispielsweise sei, von einer Ausnahme abgesehen, die Senkung des Budgetdefizits auf ein Prozent des BIP "nie erreicht worden".

Zum Titel seines Buchs erklärte Cap, dass auf Khols Buchcover beim Marsch durch die Wüste Gobi ein blauer Fußabdruck auf einer Seite und ein schwarzer Fußabdruck auf der anderen Seite zu sehen sei - "zwei Einbeinige halten sich fest und versuchen, die Wüste zu durchqueren". Caps These dazu war, dass, "falls sie wirklich vor hätten, die Wüste zu durchqueren, sie Kamele brauchen" und dass man versuche uns vorzugaukeln, dass diese alles lösen können. "Es sind aber nur einfache Kamele, und diese können nicht fliegen", so gf. der SPÖ-Klubobmann. Als das "putzigste" Stück im Buch "Die Wende ist geglückt" bezeichnete Cap den Teil, als Schüssel gemeint haben soll, nicht mehr Bundeskanzler werden zu wollen und nur dem starken Druck des Verhandlungsteams nachgegeben zu haben. Schüssel habe demnach dieses große Opfer erbracht, Bundeskanzler zu werden. "Außer Khol hat das niemand geglaubt", betonte Cap, denn Ziel "war immer das Bundeskanzleramt", und das solle man auch zugeben.

Voest und Telekom unter Wert verschleudert

Cap merkte weiters an, dass diese Regierung zwar über die arithmetische Mehrheit verfüge, von einer "stabilen Regierung" würde der gf. SPÖ-Klubobmann jedoch nicht sprechen. Angesprochen auf die Privatisierungen kritisierte Cap, dass Khol behaupte, dass diese Unternehmen heute mehr wert wären als damals. Der gf. SPÖ-Klubobmann erwiderte, dass zum Zeitpunkt des Verkaufs vieler dieser Projekte die Aktien "sehr tief unten waren" und dass diese - kaum privatisiert -in die Höhe geschossen seien. "Da muss irgendjemand vor lauter Freude gesprungen sein". Unternehmen wie die Voest oder die Telekom "wurden unter ihrem Wert verschleudert". Bei den Budgetentwicklungen sollte Khol "nicht selbst zu glauben beginnen, was der Bundeskanzler sagt". Schüssel habe sich elf Jahre lang mit der SPÖ in einer Regierung befunden und Steuerreformen gemacht, die besser waren als jene - auf Finanzminister Grasser anspielend - "mit dem Helden von Capri". Die jetzige Steuerreform komme zu spät, kritisierte der gf. SPÖ-Klubobmann, und diese hätte Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen, sowie für kleine und mittlere Unternehmen bringen sollen, um Anreize für die Wirtschaft zu schaffen.

Es könne nicht verleugnet werden, dass im Zuge der großen Koalition Werte geschaffen wurden. Es habe damals Wachstum und privaten Konsum gegeben und es sei in den Bau von Schulen und Straßen investiert worden - heute liege Österreich bei den öffentlichen Investitionen am 25. Platz des EU-Rankings. Heute gebe es nicht genügend Wachstum und die höchste Arbeitslosigkeit der Zweiten Republik. Weiters betonte Cap, dass es falsch sei, als ein Ergebnis der Wende mehr Demokratie anzuführen und dies sei auch "beweisbar und argumentierbar". Denn die Regierung habe beispielsweise bei der Studentenvertretung und beim Hauptverband der Sozialversicherung für weniger Demokratie gesorgt, "mit dem Ziel einer ÖVP Mehrheit". Bei der Studentenvertretung sei dies bei den letzten Wahlen jedoch nicht geglückt.

Auf die Frage, ob für den gf. SPÖ-Klubobmann eine große Koalition nach den nächsten Nationalratswahlen denkbar wäre, antwortete Cap, dass dies eine Frage der programmatischen Punkte sei und davon abhänge, ob sich hier ein gemeinsamer Nenner finden lasse. Eine große Koalition "ist sicher eine denkbare Variante, aber nicht mehr", so

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