Stummvoll: Opposition verliert jegliche Glaubwürdigkeit

285 Millionen Euro für aktivierende Arbeitsmarktpolitik übertreffen Forderungen der Opposition um ein Vielfaches

Wien, 15. September 2005 (ÖVP-PK) "Nachdem die Regierung die roten Forderungen nach Investitionen in Qualifizierungsmaßnahmen bei weitem übertroffen hat, sollte der 'Jammerzwang' der Opposition eigentlich ein Ende finden", so ÖVP-Budgetsprecher Abg.z.NR Dr. Günter Stummvoll heute, Donnerstag, zu Anwürfen der Opposition. Bisher haben SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures, ebenso wie die Arbeiterkammer oder der ÖGB lauthals Investionen in der Höhe von 60 Millionen Euro für Qualifizierungsmaßnahmen gefordert. Mit Maßnahmen in der Höhe von 285 Millionen Euro habe die Bundesregierung nun weitaus mehr für die Qualifizierung von Frauen, jungen und älteren Arbeitnehmern getan, als jemals gefordert. "Matznetter, Muhm und Öllinger verlieren jegliche Glaubwürdigkeit, wenn sie nun von 'Mini-Mindestprogrammen' sprechen", so Stummvoll. ****

Die Opposition besteche also einmal mehr mit gewohnter Kontraproduktivität, während die Bundesregierung Rekordbeträge in Forschung, Entwicklung und Infrastruktur investiere, eine Steuerreform mit einem Gesamtvolumen von 3 Milliarden Euro umsetze, regionale Beschäftigungsoffensiven starte und Unternehmen fördere, die Lehrlinge und Langzeitarbeitslose aufnehmen. "Wir haben eine ganze Reihe von Initiativen zur Ausbildung und Qualifizierung von Arbeitssuchenden gesetzt", so der ÖVP-Budgetsprecher.

Mit diesen Maßnahmen habe die Regierung die Rahmenbedingungen geschaffen, die jedem Jugendlichen einen Lehr- oder
Ausbildungsplatz garantieren und Frauen, älteren Arbeitnehmern und Langzeitarbeitslosen am Arbeitsmarkt neue Chancen eröffnen. "Das alltägliche Gejammere ist einmal mehr klarer Ausdruck der Unglaubwürdigkeit der 'rot-grünen Raunzmaschine' die im Gegensatz zum Arbeitsmarktpaket der Regierung nur große, rote und vor allem leere Worthülsen präsentiert", betonte Stummvoll abschließend.

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