Mölzer: Fordere Rückhalt für Zypern!

Diskriminierung Zyperns zeigt einmal mehr die fehlende EU-Reife der Türkei

Wien, 2005-09-15 (OTS) - "Die EU ist schon ein merkwürdiger
Verein. Denn die Interessen des Nichtmitglieds Türkei sind der Brüsseler Nomenklatura offenbar wichtiger als jene des Mitglieds Zypern", stellte heute der freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer fest. Es sei wohl das mindeste, daß ein Staat, der von den finanziellen und sonstigen Annehmlichkeiten der EU profitieren will, seine Häfen und Flughäfen für Schiffe und Flugzeuge eines EU-Mitglieds öffnet, so Mölzer weiter. "Wenn die Türkei schon im Vorfeld von Beitrittsverhandlungen EU-Mitglieder ohne jegliches Schamgefühl diskriminiert, kann man sich leicht ausmalen, wie die Türkei als EU-Mitglied mit ihr mißliebigen EU-"Partnern" umspringen wird", fügt der Europaparlamentarier hinzu.

"Wenn Erweiterungskommissar Olli Rehn Ankara nun quasi händeringend zur Öffnung seiner Häfen für zypriotische Schiffe bittet, dann ist das nichts anderes als das Eingeständnis des Scheiterns der Erweiterungsphantasten", kritisierte Mölzer. Denn die Türkei liefere beinahe täglich Beweise für ihre fehlende EU-Reife. Das zeige auch der Umgang mit dem Schriftsteller Orhan Parmuk, der vor Gericht gestellt wird, nur weil er über den Völkermord an den Armeniern die Wahrheit sagte.

"Bundeskanzler Wolfgang Schüssel macht in der Frage der Diskriminierung Zyperns durch die Türkei wieder einmal das, was er am besten kann: nämlich Schweigen", sagte Mölzer außerdem. Dabei hätte gerade Österreich als kleines EU-Land, nicht zuletzt auch durch die Erfahrungen der Sanktionen im Jahr 2000, die moralische Verpflichtung, Zypern mit all seinen Kräften zu unterstützen. "Schüssel muß seinem ganzen Gerede von der Zusammenarbeit der kleinen EU-Länder endlich Taten folgen lassen und sich klar auf die Seite Zyperns stellen", forderte der freiheitliche EU-Mandatar daher abschließend.
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