"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Zeit - wofür?" (Von Claus Reitan)

Ausgabe vom 10. 9. 2005

Innsbruck (OTS) - Noch wissen wir nicht, welches Motto sich die Bundesregierung für ihre in der nächsten Woche in Innsbruck angesetzte Arbeitsklausur geben wird. Welches Motto mit Sicherheit nicht kommt, ist hingegen bekannt: "Zeit der Ernte" war die Parole der letzten Klausur, exakt vor einem Jahr, im niederösterreichischen Retz. Als Beweis und zur Illustration gab's Trauben. Heuer wird man sich wohl von süß auf sauer umzustellen haben. Die Bundesregierung steht, längstens ein Jahr vor der nächsten Nationalratswahl, vor einer Bewährungsprobe. Aufgestellt wird diese von der Agenda und dem Wahlkalender.

Drei Landtagswahlen sind im Oktober fällig, im Burgenland, in der Steiermark und in Wien. Rund 2,3 von insgesamt 5,9 Millionen Wahlberechtigten sind zu den Urnen gerufen. Das wird für alle Bundesparteien ein letzter Test dafür, wie sie in diesen Ländern verankert sind, ob sie noch Bodenhaftung und vor Ort überzeugende Personen an der Spitze haben. Gut möglich, dass Denkzettel ausgestellt werden, die nicht nur der jeweiligen Landespolitik gelten und über die dann die schwarz-orange Koalition zu grübeln hat.

Genügend Anlässe, gründlich in der Regierung zu diskutieren, gibt es zuhauf.

Noch fehlt es an überzeugenden und wirksamen Konzepten, die Arbeitslosigkeit zu senken. Ganz im Gegenteil: Eine neue, internationale Studie bescheinigt zumindest 300.000 Personen eingeschränkte Lesefähigkeit. Da wird es dann mit der Vermittlungsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt auch schwierig.

Diese Studie herabzusetzen wird ebenso wenig reichen wie im Falle einer anderen aktuellen, zum niedrigen Anteil älterer berufstätiger Personen. Man geht zu früh in Pension. Fachleute bieten Lösungen an, und es wird sich zeigen, was davon aufgegriffen wird.

Nächstes Sorgenkind, dessen sich die Politik anzunehmen hat, ist die Preisspirale, die sich unaufhaltsam nach oben dreht. Mit den bisherigen schlichten Vorschlägen, da und dort die Mehrwertsteuer zu senken, ist es nicht getan.

Neben diesen und anderen Aufgaben wird sich die Koalition wohl auch mit sich selbst, ihrem Erscheinungsbild und ihrer Handlungsfähigkeit zu befassen haben. Seit sich die FPÖ gespalten hat und im Kabinett nur Orange hinterließ, hat die Zustimmung zu dieser Koalition in den Umfragen deutlich gelitten, um nicht zu sagen, dass sie am Boden angelangt ist. Wenn sich die Regierung Zeit nimmt, dann, um sich aufzurappeln.

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