Abschiedstournee für den Kanzler ohne Plan

"Presse"-Leitartikel vom 6. 9., von Christian Ultsch

Wien (OTS) - Gerhard Schröder ist ein fulminanter Kanzler-Darsteller, aber ein miserabler deutscher Bundeskanzler.

Es hat fast schon etwas Rührendes, wie sich die zerzausten Bataillone der deutschen Sozialdemokratie vor der Wahlschlacht am 18. September Mut zusprechen. Am Tag nach dem vermeintlichen Punktesieg von Bundeskanzler Gerhard Schröder im Fernsehduell gegen CDU-Oppositionsführerin Angela Merkel wurden einzelne Funktionäre sogar von euphorischen Zuständen übermannt, von Attacken akuten Realitätsverlustes. Es stehe jetzt wieder Spitz auf Knopf, rief SPD-Parteichef Franz Müntefering im niederbayerischen Abensberg begeistert aus. Na, dann muss ja nur noch, wie angekündigt, Genosse Alfred Gusenbauer als Wahlhelfer über die Grenze eilen, und der ultimative Triumph für die SPD ist geritzt.
In Wirklichkeit hat das in seiner Bedeutung von Anfang an überschätzte TV-Duell rein gar nichts an der Ausgangssituation vor der Bundestagswahl am 18. September geändert. Zu groß ist der Wunsch der Deutschen nach einem Regierungswechsel, zu bitter die Enttäuschung über sieben Jahre Rot-Grün, zu deutlich der Vorsprung der oppositionellen Union in allen Meinungsumfragen. Schröder mag den meisten Fernsehzuschauern sympathischer erschienen sein als Merkel. Kein Zweifel: Schröder ist ein guter Kanzler-Darsteller. Er beherrscht das Fach perfekt, in den verschiedensten Kostümierungen, als Brioni-Kanzler, Cohiba-Kanzler, Auto-Kanzler, Augenblicks-Kanzler und in seiner ewigen Glanzrolle als Medien-Kanzler. Doch ein guter Kanzler war und ist Schröder deshalb noch lange nicht. Das Stück, das er immer wieder neu und oft durchaus unterhaltsam inszeniert, hat insgesamt keinen Sinn ergeben, außer einen absurd-tragischen. Denn es ist stets Stückwerk geblieben.
Merkel muss gar nicht den Publikumsliebling mimen. Die deutschen Bürger messen Rot-Grün nicht mehr an den bühnenreifen Auftritten des Regierungschefs, sondern an einer Bilanz des Scheiterns, über die keine Mätzchen mehr hinwegtäuschen können. Manchen mag es sentimental stimmen, wenn Schröder auf seiner Abschiedstournee noch einmal seine größten Hits hervorkramt und zum Besten gibt: vom Aufsteiger aus ärmsten Verhältnissen bis zum furchtlosen Kritiker der USA. Das hört man sich ja alles ganz gerne noch einmal an - zum letzten Mal allerdings.
Denn übertönt wird Schröders fröhliche Erkennungsmelodie von Fakten, die sich einfach nicht mehr ignorieren lassen: von fast fünf Millionen Arbeitslosen, von 1,5 Billionen Euro Gesamtschulden, von anhaltender Wachstumsschwäche, von Sozialversicherungssystemen, die aus allen finanziellen Nähten platzen. Exportweltmeister zu sein, ist für Deutschland nur ein schwacher Trost, wenn es sich gleichzeitig zu Hause selbst das Wasser abgräbt. In einer derart schwierigen Lage wünscht man sich keinen Regierungschef mehr, mit dem man gerne auf ein Bier geht. Da wünscht man man sich jemanden mit einem Plan. Und das hatte Schröder erst gar nicht und dann zu spät - einen Plan. Schon 1998, zu Beginn seiner Amtszeit, war jedem, der es wissen wollte, sonnenklar, dass sich das deutsche Sozialsystem selbst auffrisst. Schon sein Vorgänger Helmut Kohl hätte dringend auf die unumstößlichen demografischen Trends reagieren müssen. Deutschlands (arbeitende) Bevölkerung schrumpft schon seit Jahren in einem Ausmaß, das es unmöglich macht, die Finanzierung von Renten, Arbeitslosen-und Krankenversicherung ohne gravierende Strukturreformen sicherzustellen. Immer schwerer hängen sich die Sozialversicherungsbeiträge an die Arbeitskosten. Immer weniger Arbeitnehmer werden deshalb neu angestellt, was wiederum das Wachstum lähmt und Löcher in die Arbeitslosenkassen reißt. Ein Teufelskreis.

Spätestens 1999, als sein links-orientierter Finanzminister Lafontaine von Bord ging und die Konjunktur noch leidlich lief, hätte Schröder handeln müssen. Doch er packte nicht an, vertändelte wertvolle Zeit. Erst vier Jahre später, als es nicht mehr anders ging, setzte er die Reformagenda 2010 in Gang. Immerhin. Dafür ist ihm Respekt zu zollen, zumal er auf heftigen Widerstand der eigenen Partei stieß. Doch auch diese letzte Chance verspielte er. Denn er verstand es weder, die Maßnahmen zu erklären, noch sie zu verzahnen. Und so wurde auch Schröders Reformära vom Chaos, vom handwerklichen Pfusch geprägt, während ihn die Opposition mit ihrer Blockadehaltung in der Länderkammer genüsslich auflaufen ließ.
Schröder hat ausreichend bewiesen, dass er es allen darstellerischen Fähigkeiten zum Trotz einfach nicht kann. Und das ist Merkels größter Trumpf.

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