Cap: Kurswechsel in der EU ist notwendiger denn je

Bestätigung durch Gallup-Umfrage

Wien (SK) Als "klaren Handlungsauftrag für die Regierung"
wertet der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap die heute veröffentlichte "Gallup"-Umfrage. Demnach sind 46 Prozent der Österreicher der Meinung, dass die EU-Mitgliedschaft für sie kein Vorteil ist. Zudem hat sich im Vergleich zur letzten Eurobarometer-Umfrage die EU-Haltung der Österreicher deutlich verschlechtert. Cap führt dieses Ergebnis auf "die verfehlte Politik in vielen Mitgliedsländern der EU, wie etwa in Österreich, zurück, die völlig an den Bedürfnissen der Menschen vorbei geht". Cap: "Diese Umfrage verdeutlicht einmal mehr, dass es rasch zu einem Kurswechsel in der EU kommen muss". ****

Aus Sicht der SPÖ ist es notwendig, jetzt klare Maßnahmen für eine Richtungsänderung in Europa zu setzen, so der gf. SPÖ-Klubobmann am Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Cap: "Es muss endlich Schluss sein mit der neoliberalen Politik! Denn diese Politik ist das Hauptproblem und der eigentliche Grund für die täglich wachsende negative Grundstimmung gegenüber der EU sowohl in Österreich als auch in Europa". Oberste Priorität sowohl in Österreich als auch in der EU müssten in Hinkunft die Förderung des Wirtschaftswachstums und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit haben. "Die Regierung Schüssel wäre daher auch gut beraten, diesem Thema während der österreichischen Ratspräsidentschaft absoluten Vorrang einzuräumen. Denn nur damit kann auch der steigenden EU-Skepsis in der Bevölkerung begegnet werden", so Cap abschließend. (Schluss) ps/vs

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